Entgeltliche Einschaltung
Entgeltliche Einschaltung

Wer Verkehr ermöglicht, muss ihn sichern

Wenn Gefahrenquellen geschaffen werden, braucht es angemessene Sicherungsmaßnahmen zum Schutz aller Personen – darüber informiert Rechtsanwalt Simon Gleirscher.

Der Klassiker bei den Verkehrssicherungspflichten ist der Winterdienst. Grundeigentümer müssen für Schutzmaßnahmen sorgen.
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Der Überbegriff der Verkehrssicherungspflichten bezeichnet die Verpflichtung, angemessene Sicherungsmaßnahmen zum Schutz aller Personen zu treffen, die durch die Schaffung einer Gefahrenquelle gefährdet werden können. Die Verletzung dieser ungeschriebenen Verhaltensregeln kann zu Schadenersatzansprüchen führen.

Entgeltliche Einschaltung

Ausgangspunkt ist stets die Eröffnung eines Verkehrs: Jeder, der auf seinem Grund und Boden oder auf einer seiner Verfügung unterstehenden Anlage den Zutritt und die Benützung durch Menschen eröffnet, unterliegt dieser Verpflichtung.

Die praktischen Fallgestaltungen sind ebenso vielfältig wie die potenziellen Gefahrenquellen:

So ist der Betreiber einer Skipiste dafür verantwortlich, dass im Bereich der Pisten keine ungesicherten künstlichen Hindernisse bestehen. Ein Hotelbetreiber muss dafür Sorge tragen, dass die Parkplätze nicht vereisen oder rutschige Stellen im Bereich des Frühstücksbuffets beseitigt werden. Bei einer Veranstaltung sind alle Einrichtungen – Festzelte, Tribünen, künstliche Kletteranlagen, Absturzsicherungen u. v. m – in einem betriebssicheren Zustand zu halten.

Verkehrssicherungspflichten bestehen auch unabhängig vom Vorliegen eines Vertrages. Praktische Bedeutung erfahren diese im privaten Bereich insbesondere im Zusammenhang mit Sicherungspflichten für Gebäude, Tore, Schächte, Mauern (so genannte Bauwerkehaftung) oder im Zusammenhang mit Winterdienstmaßnahmen.

Zu Art und Umfang der jeweiligen Verpflichtungen liegt eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes vor, die sich jeweils nach dem konkreten Einzelfall richtet.

Als Ausgleich hierzu billigen die Gerichte aber zu, dass Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden dürfen. Verlangt wird nur, was dem Einzelnen in Relation zu Art und Umfang des eröffneten Verkehrs auch zumutbar ist. Es soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen entstehen.

Kontakt:

Dr. Simon Gleirscher

simon.gleirscher@advokatur.at

office@advokatur.at


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