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FPÖ reagiert empört auf TT-Interview des Bundespräsidenten

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FPÖ-Parteimanager Schnedlitz kritisiert den Bundespräsidenten als „Diener von ÖVP und Grünen“.
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Wien – Die Reaktion der FPÖ folgte auf dem Fuß. Nach dem Interview der Tiroler Tageszeitung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen rückte zwar nicht Parteichef Herbert Kickl aus, wohl aber sein Parteimanager Michael Schnedlitz: „Wenn dem Bundespräsidenten vor Weihnachten nicht mehr als miese Polemik einfällt, ist er als Staatsoberhaupt nicht mehr tragbar.“ Der Bundespräsident entpuppe sich „wieder einmal mehr als trauriger Diener von ÖVP und Grünen“, meinte Schnedlitz außerdem. Van der Bellen versuche mit seinen Aussagen „einen demokratisch gewählten freiheitlichen Bundesparteiobmann und Klubobmann anzupatzen“.

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Was hat das Staatsoberhaupt im Interview gesagt? Auf die Frage, ob er Herbert Kickl noch als ministrabel ansehe, meinte Van der Bellen: Die Frage stelle sich nicht, denn Kickl habe sich und mit ihm die Freiheitlichen politisch selbst aus dem Spiel genommen. Und weiter: Wenn Kickl nun sage, Österreich sei eine Diktatur, „dann sollte er doch wissen, welche Funktion er innehat: Er ist Klubobmann einer Fraktion in einem frei und demokratisch gewählten Parlament, wo selbstverständlich Redefreiheit herrscht“, so Van der Bellen in der Tiroler Tageszeitung (Sonntagsausgabe). Als Bundespräsident habe man auch keinerlei Handhabe für Sanktionen gegenüber Abgeordneten. „Das ist auch Demokratie. Und das ist gut so“, meint Van der Bellen.

Schnedlitz hierzu: „Wenn Van der Bellen wichtigtuerisch von sich gibt, Herbert Kickl etwa nicht mehr angeloben zu wollen, müsse man sich fragen, ob denn Nationalratswahlen vor der Türe stünden und ob er als Bundespräsident noch dazu bereit sei, allfällige Entscheidungen des Wählers und somit des Souveräns in einer Demokratie umzusetzen. Ich kann ihm nur ausrichten, dass er sich doch bitte nicht mehr in einem politischen Kuhhandel, der im Zusammenhang mit einer möglichen Unterstützung von Parteien bei seinem Antreten zur Wiederwahl steht, kaufen lassen darf. Er hat als Präsident einzig und allein Österreich zu dienen.“ (TT)


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