China droht Taiwan erneut mit Krieg

Der Konflikt hat sich 2021 dramatisch zugespitzt. Die USA mischen als Schutzmacht von Taiwan mit.

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Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen rief die Demokratien zum Schulterschluss gegen China auf.
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Peking – In Ostasien wächst die Kriegsgefahr – mit möglichen globalen Folgen. China hat Taiwan erneut mit „drastischen Maßnahmen“ gedroht, sollte die Insel Schritte in Richtung Unabhängigkeit unternehmen. Peking sei zwar bereit, alles für eine friedliche Wiedervereinigung zu tun, sagte Ma Xiaoguang, Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten. Sollte Taiwan je- doch den Bogen überspannen, werde Peking handeln.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Der Konflikt hat sich im zu Ende gehenden Jahr zugespitzt. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping drohte mehr oder weniger offen mit Gewalt. In einer Rede warnte er etwa vor einem „bösen Ende“. Zugleich rüstet China weiter massiv auf und schickt immer häufiger Militärjets in den taiwanischen Luftraum. Die Bedrohung durch China „nimmt jeden Tag zu“, sagte Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen. Man werde sich dem Druck aber nicht beugen.

Xi hat China auf einen nationalistischen Kurs gebracht, begleitet von stärkerer Repression im Inneren und einer aggressiveren Außenpolitik. Zugleich schuf er 2021 die Grundlage für eine Herrschaft auf Lebenszeit. Experten mutmaßen, dass er als jener Führer in die Geschichte eingehen will, dem es gelungen ist, Taiwan einzugliedern. In der chinesischen Elite geben derzeit nationalistisch orientierte Kader den Ton an, sagte die Wiener Sinologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik der TT.

Nicht allein Taiwan ist alarmiert. Die USA, Taiwans inoffizielle Schutzmacht, arbeiten daran, China einzudämmen. Auch der neue Aukus-Pakt der USA mit Großbritannien und Australien dient diesem Ziel. Aus Europa kamen mehrere parlamentarische Delegationen nach Taipeh. Litauen hat Taiwan die Eröffnung einer Repräsentanz erlaubt und wurde deshalb von China mit einer Einfuhrblockade bestraft, die nun auch die EU-Kommission beschäftigt.

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Der Konflikt zwischen China und Taiwan geht zurück auf den chinesischen Bürgerkrieg. Als sich die Kommunisten 1949 durchsetzten, flohen die unterlegenen Nationalchinesen (Kuomintang) mit Teilen der Elite nach Taiwan. Danach forderten zunächst beide Seiten die Wiedervereinigung unter eigener Führung. Heute ist Taiwan de facto selbstständig und demokratisch regiert. Laut Umfragen identifiziert sich die überwältigende Mehrheit der Menschen als Taiwaner. Politisch hat die auf Eigenständigkeit bedachte Fortschrittspartei von Präsidentin Tsai die Ein-China-Politik der Kuomintang abgelöst. (floo)


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