33-Jähriger prellte Zoll um 70.000 Euro: Radarwarner als billige Geschenke deklariert

Ein Biologiestudent aus Vorarlberg soll den Zoll laut Staatsanwalt um 70.000 Euro geprellt haben. Und zwar beim Import von Radarwarngeräten, die Autolenker auf eine drohende Geschwindigkeitsmessung aufmerksam machen können. Bei der Strafverhandlung am Landesgericht bestritt der 33-Jährige die angelastete Abgabenhinterziehung: Er sei unschuldig, erklärte er dem Schöffensenat. Zollermittler und Staatsanwalt taten sich schwer, das Gericht vom Gegenteil zu überzeugen.

Der Angeklagte gab an, nur ein Mittelsmann gewesen zu sein. Für einen Freund aus den USA, der mit Radarwarnern handelt und diese auch in Europa vertreibt. „Die Pakete mit den Geräten hat er an die Trafik meiner Eltern geschickt“, erzählte der Beschuldigte. Er habe sie dann weitergeleitet. Den Umweg über Vorarlberg begründete der Angeklagte mit der rechtlichen Situation: „In Österreich ist der Besitz der Geräte erlaubt, in Deutschland nicht. Dort wären die Radarwarner sofort beschlagnahmt worden.“ Geld habe er für seine Hilfe keines erhalten: „Nur Warngeräte zum Testen.“

Der Haken an der Geschichte: Die Pakete mit dem teuren Inhalt – Radarwarner kosten zwischen etwa 100 und 800 Euro – waren als günstige Geschenke deklariert. Entsprechend gering fielen die Abgaben aus. Der Zoll ermittelte, dass der 33-Jährige im Lauf der Jahre mindestens 113 Päckchen erhalten und weitergeleitet hat. Die dabei hinterzogenen Zollabgaben bezifferte der Staatsanwalt mit 70.000 Euro. Ein geschätzter Mittelwert, räumte ein Zollbeamter ein: „Wir haben pro Gerät einen Wert von 400 Euro angenommen.“ Geöffnet worden sei aber kein einziges Paket. Mit einer Schätzung gab sich die Richterin allerdings nicht zufrieden. Der Prozess wurde vertagt. Bis zur nächsten Verhandlung sollen die Zollbeamten den Typ der falsch deklarierten Geräte und deren Wert ermitteln. (tom)