Nach ORF-Absage: Die Impflotterie wird für die Regierung zur Blamage
Die Bundesregierung schlittert in die nächste Peinlichkeit. Die angekündigte Impflotterie steht nach ORF-Absage vor dem Aus.
Von Michael Sprenger
Wien – Um die Bürgerinnen und Bürger trotz beschlossener Impfpflicht auch dazu zu bewegen, sich tatsächlich impfen zu lassen, verkündeten Türkis und Grün mit Unterstützung der SPÖ großspurig die Einführung einer Impflotterie.
Geplant war, dass jeder zehnte Geimpfte eine Chance habe, Gutscheine im Wert von 500 Euro zu gewinnen, die bei heimischen Betrieben einzulösen sind. Als Kosten wurde bis zu eine Milliarde Euro veranschlagt, abwickeln sollte dies auf Zuruf der ORF. Doch dort war gleich das Rumoren zu hören. Zuletzt hatte sich auch der Redakteursrat kritisch zu dem Vorhaben geäußert. So entstehe der Eindruck eines „Staatsfunks“, der Aufträge der Regierung abzuarbeiten hätte, was den Ruf und die Unabhängigkeit der Berichterstattung gefährde.
Gestern nun wurde die Absage des ORF bekannt. Angegeben wurden rechtliche Gründe. So steht der türkis-grünen Bundesregierung die nächste Blamage ins Haus. Wenn überhaupt, dann kann diese Impflotterie bestenfalls in ein paar Monaten starten.
Man arbeite aktuell an der Entwicklung rechtskonformer Alternativen mit anderen möglichen Partnern, teilte die Regierung am Freitag mit. Man bekenne sich weiter zum Vorhaben, Anreize für eine höhere Impfquote zu setzen, hieß es in dem Statement.
Die SPÖ drängte indes auf eine Alternative, sollte Türkis-Grün an der Umsetzung der Impflotterie scheitern. Rendi-Wagner brachte via Twitter neuerlich eine Impfprämie ins Spiel, wie sie die SPÖ „seit Monaten“ fordert. Dies wäre ein „wichtiger Boost für eine hohe Impfrate und Stärkung der Kaufkraft“.
Für NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos zeige sich durch das bevorstehende Aus für die Impflotterie einmal mehr, „dass die Regierung einfach nicht zu solidem Krisenmanagement fähig ist“. Abermals sei in „Husch-Pfusch-Manier“ etwas angekündigt worden, ohne sich die Umsetzung zu überlegen oder mit den Beteiligten zu sprechen.
Die FPÖ forderte die Regierung auf, die Idee einer Impflotterie zu verwerfen.