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Mückstein gibt Rücktritt bekannt: „Ich kann nicht mehr 100 Prozent geben“

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat in einer „persönlichen Erklärung“ seinen Rücktritt verkündet. Er hatte das Amt mitten in der Corona-Pandemie im April 2021 übernommen. Sein Nachfolger wird Johannes Rauch (Grüne).

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Wolfgang Mückstein erklärte am Donnerstag seinen Rücktritt als Gesundheitsminister.
© HANS PUNZ

Wien – Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat am Donnerstagnachmittag in einer persönlichen Erklärung seinen Rücktritt erklärt. Als Grund gab er an, nicht mehr täglich 100 Prozent leisten zu können. Dies sei aber bei dieser Aufgabe vonnöten. Als besonders belastend gab er tägliche Drohungen gegen sich und seine Familie an. Wenn man das Haus nur noch unter Polizeischutz verlassen könne, halte man das nicht lange aus. Sein Nachfolger wird Johannes Rauch (Grüne).

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Am Koalitionspartner ÖVP gab es von Mückstein keine Kritik, auch die zuletzt von Expertenseite als allzu rasch kritisierten Corona-Öffnungsschritte erwähnte er nicht. Vielmehr betonte Mückstein in seinem rund siebenminütigen Statement vor Journalisten im Gesundheitsministerium, dass es zwar harte Verhandlungen, am Ende aber immer einen Interessensausgleich gegeben habe.

Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), "mit dem mich der pragmatische und faktenbasierte Zugang verbindet", hob er explizit hervor.

📽️ Video | Persönliche Erklärung von Minister Mückstein

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Mückstein sprach von großen Herausforderungen Erlebnissen, das Pandemiemanagement habe jeden Tag viel Kraft gekostet. "Nicht alle waren mit meinen Entscheidungen zufrieden, manche hätten sich mehr oder weniger gewünscht." Es sei aber ein Privileg für ihn gewesen, im Maschinenraum einer Demokratie tätig sein zu dürfen.

Er habe immer gewusst, worauf er sich einlasse und dass er 100 Prozent geben müsse. "Die letzten zwei Wochen habe ich zunehmend bemerkt, dass ich diese 100 Prozent nicht mehr leisten kann", sagte er.

Er übergebe ein gut aufgestelltes Haus und werde bis zur Angelobung seines Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiterführen, so der scheidende Minister, der auch diesen Auftritt in Sneakers – seinem Markenzeichen – absolvierte. Fragen waren danach keine zugelassen.

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler attestierte Mückstein, er habe "diese persönliche Entscheidung mit Bedacht und großem Verantwortungsbewusstsein getroffen und dafür habe ich größten Respekt". In das Lob stimmte auch Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer ein.

Seitens der ÖVP dankte Nehammer dem scheidenden Minister via Twitter für die gute, partnerschaftliche und intensive Zusammenarbeit. "Alles Gute für deinen weiteren Weg", so der Bundeskanzler. Als Gesundheitsminister habe Mückstein besonders in Zeiten der Pandemie eine wichtige und gleichzeitig schwierige Rolle für das Land übernommen.

Grüne nominieren Vorarlberger Rauch als Nachfolger

Bundeskanzler Karl Nehammer hatte zu Mittag nach einem Treffen des Krisenkabinetts mit den Landeshauptleuten gemeint, im Falle eines Rücktritts werde es eine "rasche Übergabe" geben. Für die versuchen auch die Grünen zu sorgen.

Am Donnerstagabend noch machten die Grünen den Weg für Mücksteins Nachfolge frei. Übernehmen soll als zweiter neuer Ressortchef während der Corona-Pandemie der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch (62), der eigentlich kurz vor seinem politischen Karriereende gestanden war. Parteichef Werner Kogler bezeichnete ihn als "bestgeeigneten Nachfolger".

Kogler schlug Rauch am Donnerstag dem Parteivorstand und dem Parlamentsklub vor. Am Freitag folgt noch der Beschluss im Erweiterten Bundesvorstand der Partei. Danach soll sich der designierte Minister in einer Pressekonferenz vorstellen. Die Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird voraussichtlich Anfang nächster Woche stattfinden.

Rauch sei vom Ruf aus Wien nicht sonderlich begeistert gewesen, soll sich nach einer Bedenkzeit dann aber doch gebeugt und als Freundschaftsdienst an Parteichef Werner Kogler zugesagt haben.

Der Vorarlberger Umwelt- und Verkehrslandesrat Johannes Rauch (Grüne) soll von Parteichef Kogler überredet worden sein, das Amt zu übernehmen.
© GEORG HOCHMUTH

SPÖ, NEOS und FPÖ mit Kritik

Kritik an der erneuten Regierungsumbildung kam von der Opposition. "Es stellt sich die Frage, wie zielführend das für Österreich ist, wenn inmitten zweier Krisen das nächste Regierungsmitglied das Handtuch wirft", meinte etwa SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Rande einer Pressekonferenz. "Das ist das Gegenteil von Stabilität."

Ähnlich auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: "Ich finde es reichlich unglücklich, dass wir in einer Pandemie bald den dritten Gesundheitsminister haben werden", meinte sie ebenfalls bei einer Pressekonferenz. Dazu komme, dass der Nachfolger Mücksteins nicht einmal vom Fach sei.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl sieht in dem Wechsel ein "personaltaktisches Manöver". Seiner Ansicht nach will die Regierung nach dem "völligen Versagen" und der "evidenzbefreiten, schikanösen und menschenverachtenden Corona-Politik" damit ein paar Sympathien zurückgewinnen. (TT.com)


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