Reges Kommen und Gehen im türkis-grünen Regierungsteam
Es ist noch nicht einmal Halbzeit in der Legislaturperiode – trotzdem ist Türkis-Grün geplagt von Rücktritten und Rochaden.
Wien – Anfang Jänner 2020 wurde die erste türkis-grüne Bundesregierung angelobt. Das damalige Kabinett Kurz II ist nicht wiederzuerkennen. Seitens der ÖVP haben sich ein Kanzler und vier Minister des zwölfköpfigen Teams komplett verabschiedet, drei Regierungsmitglieder (einer zweimal) haben die Posten gewechselt. Nur fünf der zehn Minister sind noch in der Funktion tätig, für die sie vor rund zwei Jahren und zwei Monaten angelobt wurden – und am Ballhausplatz sitzt schon der dritte Kanzler.
Von den fünf zu Beginn vereidigten grünen Regierungsmitgliedern sind noch drei im Amt. Im Mai 2020 zog sich Ulrike Lunacek als grüne Kultur-Staatssekretärin zurück. Der Grund: schleppende Hilfe für die Kunstbranche in der Pandemie. Auf Lunacek folgte Andrea Mayer.
Den dritten Amtsinhaber gibt es auch schon an der Regierungsspitze – allerdings in Folge der Ermittlungen in der Inseraten-Korruptionsaffäre: Nach deren Bekanntwerden übergab Sebastian Kurz im Oktober 2021 das Amt an Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Dieser stellte es wieder zur Verfügung, als Kurz Anfang Dezember den kompletten Rückzug aus der Politik verkündete – und die ÖVP versetzte Innenminister Karl Nehammer ins Kanzleramt.
Er holte Gerhard Karner als Innenminister neu ins Team – und im Außenministerium gab es ebenfalls den dritten Wechsel, allerdings von Schallenberg zu Botschafter Michael Linhart zu Schallenberg zurück. In der Neuaufstellung der ÖVP im Dezember musste zudem ein neuer Finanzminister – für den zurückgetretenen Kurz-Vertrauten Gernot Blümel – gefunden werden: Staatssekretär Magnus Brunner stieg zum Finanzminister auf, als ÖVP-Staatssekretärin kam Claudia Plakolm neu ins Team. Ausgetauscht wurde auch Bildungsminister Heinz Faßmann durch Martin Polaschek im türkisen Team.
Schon zuvor abhandengekommen ist der ÖVP – im Jänner 2021 – Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher. Sie musste wegen Plagiatsvorwürfen an IHS-Chef Martin Kocher abgeben. Die Familienagenden wanderten damals zur auch für Integration zuständigen Kanzleramtsministerin Susanne Raab.
Raab ist neben Karoline Edtstadler (Verfassung), Klaudia Tanner (Verteidigung), Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) und Margarete Schramböck (Wirtschaft) eine der fünf im ÖVP-Team, die von Anfang an unverändert dabei sind. Seitens der Grünen sind dies Vizekanzler Werner Kogler, Umweltministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadić. (TT, APA)