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EU-Kommission klagte erfolgreich: Briten haben zu wenig gegen Zollbetrug getan

Großbritannien exportierte Waren aus China massiv unter dem Wert und verstieß so gegen seine Verpflichtungen gegenüber der EU. Das bestätigte nun der EuGH. Das Urteil bezieht sich auf eine Zeit, als die Briten noch Teil der Union waren.

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London hätte mehr gegen Zollbetrug unternehmen müssen, urteilt der EuGH. (Symbolfoto)
© ISABEL INFANTES

Luxemburg, Brüssel – Großbritannien hat gegen seine Verpflichtungen gegenüber der EU verstoßen, als es zwischen 2011 und 2017 – noch als EU-Mitglied – chinesische Textilien und Schuhe massiv unter Wert importierte. Das Land hätte mehr gegen Zollbetrug tun müssen, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag. Die EU-Kommission hatte Großbritannien verklagt, weil der EU durch die unterlassenen Maßnahmen insgesamt 2,7 Milliarden Euro entgangen seien.

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Die EU-Betrugsbehörde Olaf hatte das Vereinigte Königreich auf das Risiko hingewiesen, dieses habe aber nicht reagiert, hieß es. Die Waren seien ohne angemessene Zollkontrolle in den Binnenmarkt gelangt. Ein großer Teil der geschuldeten Zölle sei nicht erhoben worden.

Der EuGH gab der Klage der Kommission nun größtenteils statt. Nur die Berechnung der Höhe der offenen Beträge hielt er teilweise für zu ungenau. Die Kommission müsse nun selbst neu berechnen, wie viel Großbritannien der Union schulde, erklärte er. (APA, AFP)

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