Wiedereinführung der Maskenpflicht soll Spitäler vor Kollaps bewahren

Wien – Johannes Rauch sagt, er habe viele Gespräche mit für Spitäler und Pflegeheime Verantwortlichen geführt. Was er zu hören bekam, mache ihm Sorgen, sagte der grüne Gesundheitsminister am Freitagabend: „Die Botschaft war eindeutig: Das ist an der Belastungsgrenze und darüber. Es fehlt an Personal. Es ist der Betrieb nur mit Mühe aufrechtzuerhalten.“

Die Antwort Rauchs ist eine neuerliche Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Die FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen kehrt Mitte nächster Woche zurück. Ob auch die Schulen einbezogen werden, soll noch mit Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) geklärt werden. Dazu kommt es zu einer Lockerung der Quarantäne-Regeln für infizierte Mitarbeiter zumindest in Spitälern und Pflegehäusern.

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Heute wisse man, dass die jüngsten Lockerungen zu früh gekommen seien, sagte Rauch. Man sei damals anhand von Prognoserechnungen davon ausgegangen, dass die Zahlen sinken: „Das hat sich nicht bewahrheitet, das hat sich verändert, und zwar deutlich.“ Nach aktuellem Stand sei auch in den kommenden zwei Wochen mit Infektionszahlen von mehr als 50.000 pro Tag zu rechnen.

Die Maskenpflicht in Innenräumen werde in einer rechtlich sehr präzisen Verordnung festgelegt, versprach Rauch. Sie soll bis Mittwoch vorliegen. Er betonte, dass es sinnvoll sei, überall dort Maske zu tragen, wo es möglich ist – also etwa auch am Arbeitsplatz, egal wo man sich aufhalte. Der Wunsch nach strengeren Maskenregeln sei u. a. aus Salzburg, Vorarlberg, Oberösterreich und Wien gekommen. Eine Empfehlung sprach der Minister für Home-Office aus.

Wie die neuen Quarantäne-Vorschriften aussehen – aktuell kann man sich nach fünf Tagen freitesten – wollte Rauch nicht sagen. Das werde noch diskutiert, die Regel müsse epidemiologisch vertretbar sein. Orientieren will er sich an internationalen Beispielen, etwa in den USA. Aber unter bestimmten Bedingungen sollen auch erkrankte Mitarbeiter mit Maske wieder arbeiten können. Gespräche mit den Krankenhausbetreibern und den Ländern würden laufen.

Rauch hatte vor seinem Auftritt an einer Sitzung des Gecko-Beraterstabs teilgenommen. Dort hatte sich zuletzt Unmut über die Regierung aufgestaut. Die Experten wollten nicht nur Feigenblatt für Entscheidungen sein, die ohnehin gegen ihren Rat getroffen würden. Gerry Foitik, Bundesrettungskommandant des Roten Kreuzes, trat aus dem Gremium zurück.

Der Gesundheitsminister bestätigte den Unmut der Experten: „Es ist dort der Eindruck entstanden, es wird zu oft nicht wahrgenommen, was dort als Expertise ausgesprochen wird.“ Auch sei der Eindruck entstanden, Gecko werde von der Politik missbraucht, um sich hinter Experten zu verstecken.

Rauch: „Ich habe zugesichert, das werde ich ganz bestimmt nicht tun.“ Er habe sich auch bei den Fachleuten entschuldigt. Weitere Rücktritte aus dem Gremium konnte der Minister damit vorerst verhindern. (TT, APA)