„Jahrbuch für Politik 2021“: Ein wehmütiger Blick zurück auf Kurz
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war immer ein Vertrauter von Sebastian Kurz und steht nach wie vor zu ihm. Nun hat er das „Jahrbuch für Politik 2021“ herausgebracht – mit einem Schwerpunkt zum Rücktritt des früheren Bundeskanzlers.
Wien – „Was bleibt von Sebastian Kurz?“ Diese Frage stand gestern am Ende der Präsentation des neuen „Jahrbuchs für Politik“. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war immer ein Vertrauter von Kurz und steht nach wie vor zu ihm. Er sieht ein nachhaltiges Erbe des Ex-Kanzlers: „Es bleibt seine Haltung. Er ist so, wie er aufgetreten ist. Er ist keine Kunstfigur. In seiner Haltung hat er die Politik verändert.“ Konkret nennt er das Auftreten gegen Antisemitismus. Und er spricht die Zusammenlegung der Sozialversicherungen an: Viele hätten vor einem Milliardengrab gewarnt. Am Ende stehe ein Erfolg.
Herausgeber des Jahrbuchs sind neben Sobotka u. a. Andreas Khol und Bettina Rausch, die Präsidentin der Politischen Akademie der ÖVP. Ihre Sicht auf das turbulente Politik-Jahr 2021 ist klar: Kurz wurde „abgeschossen“ und gestürzt.
Sobotka ist es auch, der in einem 90 Seiten langen „Leitartikel“ Bilanz über die Kurz-Jahre zieht. Vielfach lässt er den Ex-Kanzler dabei selbst zu Wort kommen, mit der vollständigen Wiedergabe von Reden und Stellungnahmen an Wendepunkten der Karriere – bis hin zum Abschied als Parteichef Anfang Dezember 2021. Sobotka räumt ein, dass die Chats des Thomas Schmid ein „verstörendes Sittenbild“ zeichnen. Aber Schmid sei nicht die ÖVP, sondern habe ihr „maximalen Schaden“ zugefügt. Deshalb sei auch seine Mitgliedschaft ruhend gestellt.
Zweites großes Thema des Jahrbuchs sind die Corona-Pandemie und die Folgen. Der frühere Salzburger Landeshauptmann Franz Schausberger befasst sich mit den Spannungen zwischen Bund und Ländern, die im Zuge der Covid-Maßnahmen auftraten. Er bekennt sich zum Föderalismus, stellt aber die Frage, ob er bei überregionalen Krisen funktioniere. Und Schausberger spricht vom „Druck der regionalen Wirtschaft“ und des Tourismus, der viele Entscheidungen belastet habe.
Khol wirbt für den Sammelband als „Hilfsmittel für jene, die politisch gestalten, darüber berichten und sich dafür interessieren“. Wie jedes Jahr finden sich auch Autoren aus anderen politischen Lagern als der ÖVP. (sabl)
Österreichisches Jahrbuch für Politik 2021, Böhlau-Verlag, 641 Seiten, 47 Euro.