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Tiroler Polizisten zeigen Amtsarzt an: Mediziner drohen fünf Jahre Haft

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Internes Misstrauen bei Verkehrskontrollen: Mehrere Polizisten orten amtsmissbräuchliche Untersuchungen durch ihren Amtsarzt.
© APA/Gindl

Das hat es bislang in Tirol noch nicht gegeben. So muss sich am Montag am Landesgericht ein Amtsarzt der Landespolizeidirektion Tirol wegen Amtsmissbrauchs verantworten. Angezeigt wurde er von Polizisten, mit denen er letztes Jahr Verkehrskontrollen durchgeführt hatte. Zwischen April und Mai soll es laut Information des Landesgerichts gleich dreimal zum Missbrauch der ärztlichen Amtsgewalt gekommen sein. Die Vorwürfe gegen den Medikus gründen sich auf unterschiedlichen Konstellationen. Einmal soll eine Lenker wegen Suchtmittelkonsums und erkennbarer Übermüdung fahruntauglich gewesen sein. Der Amtsarzt soll jedoch die Übermüdung unter den Tisch fallen lassen haben und so eine spätere Verfolgung vereitelt haben. Ein anderes Mal bestand bei einem Lenker schon allein wegen geröteter Bindehäute akuter Verdacht auf Drogenkonsum.

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Der Arzt tat es gegenüber den Polizisten als möglichen Heuschnupfen ab und kommentierte neben dem Lenker: „Ganz gut, dass nicht – wie von der letzten Regierung geplant – Polizisten die Untersuchung durchführen dürfen. Die Inspektorin hat sich wohl geirrt. Ich bin aber Amtsarzt und nicht Polizist – im Zweifel für den Angeklagten, wie es so schön heißt.“ Ende Juni hatte schließlich ein Drogentestgerät bei einem Lenker einen eindeutigen THC-Wert angezeigt. Der Lenker konnte dabei, laut Polizisten, einzelne Testabschnitte gar nicht mehr durchführen. Trotzdem seien die Tests als bestanden bewertet und kein Blut abgenommen worden. Der Arzt beteuert seine Unschuld und wollte bei Kontrollen nur darauf hingewiesen haben, dass er nicht für die Polizei arbeite, sondern neutraler Gutachter sei. Es drohen bis zu fünf Jahre Haft. Für den Mediziner gilt die Unschuldsvermutung.


Wenn das letzte Zusammentreffen von einst besten Freundinnen am Landesgericht stattfindet, lässt dies auf nichts Gutes schließen. Zuvor hatte eine 31-Jährige deren Freundschaft beendet, da sich eine Kluft zwischen Karriere- und Beziehungswünschen aufgetan hatte. Anschließend bekam die Frau plötzlich Pakete mit überwiegend sexualbezogenem Inhalt zugestellt. Dazu waren auf ihren Namen Online-Kaufverträge abgeschlossen worden. Letztlich konnte die Polizei Bestellungen auf die IP-Adresse der Freundin rückverfolgen: Es ergingen drei Monate bedingte Haft wegen Stalkings und Datenfälschung. (fell)


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