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Verteidigungsausschuss in Finnland empfiehlt Beitritt zur NATO

Finnlands Beitritt zur NATO rückt einen weiteren Schritt näher. Der Verteidigungsausschuss des Parlaments empfahl den Beitritt. Präsident Saul Niinistö soll sich voraussichtlich am Donnerstag äußern.

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Der britische Premierminister Boris Johnson (l.) beim Handschlag mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö.
© JUSTIN TALLIS

Helsinki – In Finnland empfiehlt der Verteidigungsausschuss des Parlamentes den Beitritt des Landes zur NATO. Dies sei die beste Möglichkeit, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten, hieß es am Dienstag zur Begründung. Denn die Mitgliedschaft Finnlands in der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) würde die Abschreckung erheblich erhöhen, Ziel einer russischen Aggression zu werden.

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Die Entscheidung darüber, ob Finnland einen Antrag auf Aufnahme in das Militärbündnis stellt, wird in den kommenden Tagen erwartet. Präsident Sauli Niinistö wird voraussichtlich am Donnerstag seine Haltung zu der Frage bekanntgeben. Finnland hat eine 1300 Kilometer lange Grenze mit Russland. Auch in Schweden wird derzeit über einen Beitritt zur NATO debattiert. Dänemark, Norwegen und Island sind bereits Mitglieder.

Der britische Premierminister Boris Johnson wird unterdessen am Mittwoch zu einem überraschenden Besuch in Finnland und Schweden erwartet. Der Regierungschef werde am Mittwoch in die beiden Länder reisen, teilte sein Büro am Dienstag mit. Am Wochenende wollen sowohl die finnischen als auch die schwedischen Sozialdemokraten, beide an der Regierung, ihre NATO-Linie bekanntgeben.

Die schwedische Regierung erklärte, Ministerpräsidentin Magdalena Andersson werde Johnson zu Beratungen unter anderem über die sicherheitspolitische Lage in Europa empfangen. Am frühen Nachmittag ist demnach eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. In Helsinki steht für Johnson ein Treffen mit dem finnischen Präsidenten Niinistö an. Auch dort werden die beiden nach Auskunft von Niinistös Büro im Anschluss vor die Presse treten.

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Russlands Angriffskrieg in der Ukraine hat in Finnland und Schweden eine intensive Debatte über einen NATO-Beitritt ausgelöst. Am Wochenende wollen sich auch die Sozialdemokraten von Finnlands Regierungschefin Sanna Marin und die Sozialdemokraten von Andersson positionieren.

Vieles deutet darauf hin, dass beide Länder schon bald eine Aufnahme in die NATO beantragen werden. Großbritannien ist Gründungsmitglied der NATO und zählt als Atommacht zu den wichtigsten Stützen des Bündnisses. (APA, Reuters, dpa)


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