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Ruf nach Turbo bei Pflegereform unüberhörbar

Am morgigen „Tag der Pflege“ lädt der ÖGB zur Groß-Demo nach Innsbruck. Die Liste Fritz kritisiert das Reformtempo. Landesrätin Leja will das Paket noch vor dem Sommer vorstellen.

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Einen richtungsweisenden Anschub bräuchte es in der Pflege längst, sind sich Kritiker einig. In Bund wie Land lassen Reformen auf sich warten.
© Böhm

Innsbruck – „Eines ist klar: Ohne Bundespflegepaket kein Landespflegepaket.“ Das sagte Gesundheitslandesrätin Annette Leja (VP) zur TT Mitte November 2021. Damals befand sie sich im Nachgang der damaligen Landesgesundheitsreferentenkonferenz laut Eigenaussage „in den finalen Verhandlungen für ein Pflegepaket, das seinem Namen auch gerecht wird“. Seither ist ein halbes Jahr verstrichen. Punktuell hat das Land nachgebessert (Bsp.: Pflegestipendium für Auszubildende). Das große Pflegepaket im Bund hat der (inzwischen neue) Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) nunmehr für Juni angekündigt.

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Morgen ist der „Tag der Pflege“. Der ÖGB hat für 13.30 Uhr erneut in Innsbruck einen Protestmarsch initiiert. Das Reformtempo in Bund wie Land ist ihnen viel zu langsam. Zumal inzwischen unzählige Reformvorschläge an die Regierungen herangetragen worden seien.

Da hakt auch die Liste Fritz ein. Andrea Haselwanter-Schneider hat schon Dutzende Anträge zur Verbesserung der Lage in der Pflege im Landtag gestellt. Vor einem Jahr habe sie Leja sogar 8956 Unterschriften für bessere Rahmenbedingungen in der Pflege übergeben. Aus oppositioneller Sicht sei „seitdem wenig bis gar nichts passiert“. Wie ansonsten auch, moniert Haselwanter-Schneider das Tempo, das Schwarz-Grün in Sachen Pflegereform vorgibt: „Die Regierung sitzt unsere Anträge einfach aus.“ Wie jenen, den Pflege-Auszubildenden die Studiengebühren zu erlassen. Oder jenen analog zum Burgenland pflegende Angehörige beim Land anzustellen. Die Vorschläge könnte die Liste Fritz gehörig ausdehnen: einheitliche Entlohnung, eine Arbeitszeitverkürzung auf 37,5 Stunden pro Woche oder eine Neubewertung der Personalberechnungen auf Basis des „Pflege-Minutenschlüssels“. Zu tun gäbe es genug: „Wir brauchen einen Kraftakt und keine kosmetischen Maßnahmen.“

Leja kontert die Kritik scharf: „Ich lasse nicht zu, dass politisches Kleingeld mit der Zukunft der Pflege gewechselt wird.“ Sie habe sich mehrfach auf die Seite der Pflegekräfte gestellt und Sofortmaßnahmen präsentiert. Ein Paket mit langfristigen Maßnahmen will Leja „noch vor dem Sommer präsentieren“. (mami)

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