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Debatte um Neutralität: „Aufs Maul schauen, nicht nach dem Mund reden“

Irmgard Griss und Anton Pelinka fordern eine Debatte über die Sicherheitspolitik. Die Bedenken der Menschen wollen sie aufgreifen.

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Politologe Anton Pelinka sieht die Zukunft der österreichischen Verteidigung im Rahmen der EU und damit auch der NATO.
© APA/Scheriau

Von Wolfgang Sablatnig

Wien, Innsbruck – Anton Pelinka zieht eine Parallele zwischen der Neutralität und dem EU-Beitritt Österreichs. Als Österreich den Antrag auf Mitgliedschaft stellte, war die Mehrheit der Bevölkerung dagegen. Bei der Volksabstimmung 1994 stimmten dann zwei Drittel dafür. Dazwischen lag eine intensive öffentliche Debatte. Der Politologe würde sich eine solche auch über die Sicherheitspolitik wünschen. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat aber bereits erklärt, diese Frage trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine nicht starten zu wollen.


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