Prozess gegen 33-Jährigen um Import von Radarwarnern

Radarwarngeräten wohnt an sich schon eine gewisse Trickserei inne. Eine Gruppe von Bekannten wollte laut Zoll jedoch auch noch den Verkauf dieser Geräte besonders steuerschonend betreiben. Aus diesem Grund musste sich gestern ein 33-Jähriger wegen Finanzvergehen am Landesgericht verantworten. Er hatte ab 2009 von einem Bekannten aus den USA 113 Pakete entgegengenommen, in Österreich zwischengelagert und weiterverkauft. Der Erlös wanderte laut Staatsanwalt Markus Grüner dann wieder zurück in die USA.

Der Trick: Die Pakete waren als Warenmuster und Geschenk deklariert, um nur jeglichen gewerblichen Anschein zu vermeiden. Bei Zollanmeldungen waren dann jeweils nur Geräte und Bestandteile für 60 Euro deklariert, laut Recherchen des Zolls waren jedoch später im Schnitt 405 Euro an den Versender in die USA überwiesen worden.

„Das hat alles eine schiefe Optik, es riecht – ja es stinkt!“, so Ankläger Grüner. Für einen Schuldspruch reichte es aber doch nicht. So konnte trotz der hohen Rücküberweisungen schlicht nicht bewiesen werden, was denn jeweils tatsächlich in den Paketen war. Diese wurden nämlich nie sichergestellt. Und ein Taxiunternehmer gab gestern als Zeuge an, dass er einst elf Geräte bestellt hatte – für gerade 99 Euro pro Stück.

Von gefährlicher Drohung wurde gestern eine junge Tirolerin freigesprochen. „Ich tät’ dich abstechen, wenn ich ein Messer hätte!“ ist nämlich als ernstliche Bedrohung nicht konkret genug. (fell)