Krieg in Ukraine

Ukraine: Friedensplan unter italienischer Führung in Entwicklung

Panzer in Mariupol begleiten Busse mit ukrainischen Kämpfern, die sich ergeben haben.
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Sowohl die Ukraine als auch Russland machen einander für die ausgesetzten Verhandlungen verantwortlich.

Kiew – Ungeachtet der Niederlage in der Hafenstadt Mariupol hat die ukrainische Armee nach Überzeugung von Präsident Wolodymyr Selenskyj Russlands Streitkräften großen Schaden zugefügt. Die Ukraine habe der russischen Armee „das Rückgrat gebrochen“, sagte Selenskyj in einem am Samstag ausgestrahlten Fernsehinterview. „Sie werden die nächsten Jahre nicht mehr auf die Beine kommen“, sagte der 44-Jährige. Kurz zuvor hatten sich die letzten mehr als 2400 ukrainischen Verteidiger der Hafenstadt im Südosten des Landes ergeben und in russische Gefangenschaft begeben.

Kiew werde sich alles zurückholen, betonte Selenskyj. Eine Rückkehr zu den Frontlinien vor dem 24. Februar – dem Tag, an dem Russlands Angriffskrieg begann – werde bereits als Sieg gelten.

Ende des Krieges nur durch Diplomatie

Der Krieg in der Ukraine kann nach Ansicht von Selenskyj letztlich nur durch Diplomatie beendet werden. Der Krieg werde „blutig sein, es wird heftige Kämpfe geben, aber endgültig enden wird er nur durch Diplomatie“, sagte der Staatschef am Samstag dem ukrainischen Fernsehsender ICTV.

Selenskyj zufolge solle es ein Dokument über Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben, das „von den Freunden und Partnern der Ukraine, ohne Russland“ unterzeichnet wird. Parallel solle es „eine bilaterale Diskussion mit Russland“ geben.

Ukrainische und russische Unterhändler hatten sich seit dem Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine Ende Februar zunächst regelmäßig zu Verhandlungen getroffen oder per Videokonferenz über eine Beilegung des Konflikts beraten. Das letzte Treffen der Chefunterhändler beider Länder fand nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen allerdings am 22. April statt. Russland macht die Ukraine für den Stillstand verantwortlich.

Italien hat unterdessen nach den Worten seines Außenministers einen Plan für eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg entwickelt. „Es braucht jetzt eine diplomatische Gegenoffensive“, sagte Luigi Di Maio im Interview der Zeitung La Stampa. Derzeit versuchten nur einzelne Staaten zu vermitteln, kritisierte der 35-Jährige. Nun wolle man alle relevanten internationalen Organisationen dazu bringen, mitzuarbeiten.

Ein erstes Ziel sei, lokale Kampfpausen zu erreichen, danach solle ein Waffenstillstand, die Arbeit an der Neutralität und am Ende ein Friedensabkommen folgen. Der Plan sei von Diplomaten und der italienischen Regierung entwickelt und den Unterhändlern der sieben wichtigsten Industrienationen (G7) vorgelegt worden, sagte Di Maio. Er habe außerdem mit UN-Generalsekretär António Guterres gesprochen. Die UN, EU und OSZE sollten als Hauptarbeitsgruppe andere Länder, wie die Türkei und Indien, miteinbeziehen. Zur aktuellen Verhandlungslage mit Russland äußerte sich Di Maio allerdings pessimistisch. (APA/dpa/AFP)

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