Gemeinderat in Westendorf stimmt gegen Liveübertragung

Westendorf – Auch wenn in Westendorf die Gemeinderatssitzungen seit Jahren gut besucht sind, unternahm die Liste „Miteinand“ einen neuen Anlauf, damit noch mehr Menschen an den Sitzungen teilnehmen. Sie hat den Antrag eingebracht, dass die Zusammenkünfte nicht nur direkt vor Ort, sondern auch im Internet angesehen werden können. Darüber musste das Gremium in der jüngsten Sitzung nun beratschlagen.

„Finanziell gibt es da eine große Bandbreite, das geht sogar bis zur Filmqualität. Wir haben uns aber die günstigste Variante herausgesucht“, erklärt GR Michael Grafl (Miteinand). Er sieht in einer Aufzeichnung bzw. einer Übertragung ein Zeichen der Transparenz. Zudem würde man damit auch den Diskussionen an den Stammtischen zuvorkommen.

„Die Tiroler Gemeindeordnung sieht vor, dass das der Bürgermeister selbst entscheiden kann“, sagt Bürgermeister René Schwaiger (Für Westendorf), er wolle das aber im Gemeinderat diskutieren lassen. Er stellt aber auch klar: „Ich selbst bin nicht der größte Fan davon. Das hat nichts mit Transparenz zu tun. Ein wichtiger Punkt ist für mich auch der Schutz der Gemeinderäte und auch der Mitarbeiter, die nicht unbedingt im Internet sein möchten.“ Jeder Bürger könne zur Gemeinderatssitzung kommen, denn die Sitzung sei öffentlich und es würde Geld ausgegeben, welches man anderweitig besser verwenden könnte.

Grafl spricht von wenigen tausend Euro. „Der finanzielle Aufwand ist also überschaubar“, sagt er und bei einer Aufzeichnung könnten Mitarbeiter, die nicht zu sehen sein sollen, herausgeschnitten werden. Kritisch zeigt sich auch GR Stefan Schroll (Aufwind). Das Ganze sei rechtlich noch ein Graubereich. Er befürchtet, dass sich neue Gemeinderäte eventuell von der Aufzeichnung oder Übertragung einschüchtern ließen „und womöglich dann an der Diskussion nicht mehr teilnehmen“, sagt Schroll. Zudem wurde der Nutzen angezweifelt. Der Antrag wurde mit acht Dagegen- und sieben Dafür-Stimmen abgelehnt.