Gegen Teuerung: Innsbrucker SP fordert sozial gestaffelte Ermäßigungen

Innsbruck – Mit harscher Kritik meldet sich SP-Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr zu Wort. Sie zeigte sich in einer Aussendung „zutiefst erschüttert“. Anlassfall war die jüngste Finanzausschusssitzung, bei der es um die Abfederung der Teuerung ging. Dort hatte Mayr bereits vor einem Monat „ein sozial gestaffeltes Ermäßigungssystem“ für Horte und die schulische Nachmittagsbetreuung präsentiert. Doch das fand weder Anklang noch Mehrheit oder, wie es die Stadträtin in ihrer Aussendung nannte, „[...] wurde im Finanzausschuss gekillt“.

Ihre Kritik richtet Mayr an die Grünen, ÖVP, FPÖ und FI. Den Fraktionen sei es „einfach zu teuer“, den Innsbrucker Familien zu helfen. Nach Schätzungen würde die Stadt knapp über eine Million Euro weniger einnehmen, wenn das von Mayr vorgeschlagene System eingeführt würde. Stattdessen soll es eine Verbesserung in Höhe von 300.000 Euro geben. Bürgermeister Georg Willi hat das Amt mittlerweile beauftragt, einen billigen Vorschlag für Ermäßigungen auszuarbeiten. Für Mayr ist dies „Kosmetik“.

„Mit einmal 300.000 Euro können wir allen Innsbrucker Kindern und Jugendlichen vielleicht ein Eis kaufen. Was wir sicher nicht damit können, ist eine dauerhafte und sozial gestaffelte Erleichterung bei den monatlich anfallenden Gebühren für die Familien zu schaffen, die ihre Kinder in den Hort oder in die schulische Nachmittagsbetreuung schicken (müssen), wie es das vereinbarte Ziel war“, erklärte die Bildungsstadträtin.

Aktuell ist eine Alleinverdienerin mit einem Kind in der Nachmittagsbetreuung erst dann von Gebühren befreit und bezahlt den niedrigsten Essensbeitrag von 1,70 Euro pro Mahlzeit, wenn sie über nicht mehr als 692 Euro pro Monat Netto-Haushaltseinkommen verfügt. In den Gemeinderat kommt der Antrag nicht – er wurde auf Antrag der Grünen gestrichen. (TT)