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Schulden: Lob und Kritik vom Rechnungshof an OeBFA

Niedrige Zinsen wurden laut den Prüfern langfristig abgesichert. Länder und Rechtsträger ersparten sich dadurch Milliarden. Es gibt aber auch Kritik.

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Wien – Einige positive Anmerkungen zur Zinsabsicherung und Kritik an manchen Verfahren gibt es vom Rechnungshof für die Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA). Diese managt die Schulden des Bundes. So habe die OeBFA das Kreditrisiko während der Covid-19-Pandemie begrenzt, indem sie keine unbesicherten Kreditrisiken aus Veranlagungen mehr einging und mit einem hohen Fixzinsenanteil niedrige Zinsen längerfristig absicherte.

Es seien nicht nur wegen des allgemein niedrigen Zinsniveaus die Effektivverzinsung der Finanzschulden des Bundes zwischen 2016 und 2020 von 2,7 Prozent auf 1,5 Prozent gefallen, die OeBFA habe sich mit dem hohen Fixzinsenanteil auch vor einem Anstieg der Zinsen längerfristig abgesichert. Im Vergleich zu anderen Eurostaaten habe Österreich die längsten durchschnittlichen Restlaufzeiten und Zinsfixierungszeiträume.

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Die OeBFA hat nicht nur für den Bund Schulden aufgenommen, sondern in dessen Auftrag auch für Länder und Rechtsträger. Damit hätten sich diese zwischen 2016 und 2020 nach Berechnung der OeBFA zwei Milliarden Euro an Finanzierungskosten erspart, weil die Konditionen des Bundes angewendet wurden, so der Rechnungshof.

Kritik gibt es vom Rechnungshof an den von der OeBFA angewendeten Stresstests. Diese seien seit 2012 nicht mehr überarbeitet worden. Die OeBFA verfügte im Prüfzeitraum über kein Regelwerk, wie Handbuch oder Prozessbeschreibung, für die Konzeption und Durchführung ihrer Stresstests.

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Weiters bemängelt der Rechnungshof, dass nach der Funktionstrennung der beiden OeBFA-Geschäftsführer keine Protokolle über die in den Vorstandssitzungen behandelten wesentlichen Besprechungspunkte und getroffenen Entscheidungen geführt wurden. (TT, APA)


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