Rennen um die Hofburg: Rosenkranz will für FPÖ „Österreich zurückholen"
Der amtierende Volksanwalt Walter Rosenkranz hat sich am Mittwoch erstmals in seiner neuen Rolle als Bundespräsidentschaftskandidat der FPÖ vorgestellt. Er kündigte an, keinen „Brutalo-Wahlkampf“ zu führen, aber auch keinen „Jux- oder Spaß-Wahlkampf“.
Wien – FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz hat sich am Mittwoch in seiner neuen Rolle erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Keinen Zweifel ließ der amtierende Volksanwalt bei der Präsentation im Wiener DC Tower, dass er die Linie von Parteichef Herbert Kickl etwa gegen die Corona-Politik mittragen will. Beworben wird seine Kandidatur mit dem Slogan „Holen wir uns unser Österreich zurück“ – und dem ikonischen Balkonbild von Leopold Figl (ÖVP) mit dem Staatsvertrag.
„Es sind besondere Zeiten, die wir erleben“, nahm Rosenkranz gleich zu Beginn Bezug auf diverse Krisen, die zunehmend Ängste in der Bevölkerung auslösten und die seiner Meinung nach täglich enttäuschende Politik. Schon bisher habe er den „Schulterschluss mit der betroffenen Bürgerschaft“ gesucht. Dies werde er auch weiter so handhaben. Rosenkranz versichert, keinen „Brutalo-Wahlkampf“ zu führen, aber auch keinen „Jux- oder Spaß-Wahlkampf“.
📽️ Video | Erstes Statement von Walter Rosenkranz
Auch Kickl zeigte sich von seiner Entscheidung tief überzeugt. Rosenkranz sei ein Bürgerlicher, eine starke Persönlichkeit, ein hervorragender Jurist und leidenschaftlicher Parlamentarier, lobte er seinen Kandidaten. Zudem sei er der ideale Kandidat für jene, „die eine ernst zu nehmende, schlagkräftige und nachhaltige Alternative zum Amtsinhaber (Alexander Van der Bellen, Anm.) suchen“. Und: „Lieber Walter, du bist im besten politischen Alter“, so Kickl über den 59-Jährigen, der "im Vergleich zum Amtsinhaber geradezu ein Jungspund" sei.
Freiheit, Wohlstand und Neutralität
Rosenkranz sprach davon, dass er den Menschen bezüglich Corona-Maßnahmen ihre Freiheit zurückgeben wolle, aber auch ihren Wohlstand und die Neutralität. Die Bundesregierung habe Österreich in einen Wirtschaftskrieg hineingezogen und diesen auch angeheizt, neutralitätspolitisch sei dies „ein unheimlicher Sündenfall". Dies sei etwas, das er „als Bundespräsident niemals durchgehen lassen würde".
An seiner geplanten Vorgehensweise ließ er keinen Zweifel: Er wolle es zunächst auf Gesprächsbasis versuchen, aber in letzter Konsequenz habe er auch die Möglichkeit, die Regierung zu entlassen sowie den Nationalrat aufzulösen und damit für Neuwahlen zu sorgen. Kein Hehl machte Rosenkranz auch aus seiner EU-Skepsis: Zwar sei die europäische Zusammenarbeit ein Friedenprojekt, aber es gebe Luft nach oben. „Bisher konnte ich mit der EU leben", meinte er, er hätte aber gerne eine stärkere österreichische Komponente dabei.
Er bewerbe sich als Kandidat der FPÖ, betonte Rosenkranz, Volksanwalt wolle er dabei aber bleiben – mit strikter Trennung zwischen den beiden Funktionen. Er bedankte sich bei Kickl für das Vertrauen, zollte aber auch der lange als FPÖ-Favoritin gehandelten Susanne Fürst Respekt. Auch Kickl tat das, merkte aber an, dass es gerade Fürst gewesen sei, die im Gespräch zu dritt das Ausmaß der politischen Erfahrung von Rosenkranz als Argument für dessen Kandidatur ins Spiel gebracht habe.
Auf seine Ziele angesprochen nannte Rosenkranz die Hoffnung, es in eine Stichwahl gegen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen zu schaffen und in dieser 50 Prozent plus eine Stimme als Minimum zu erreichen. Dass er mit Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz und dem Chef der impfkritischen MFG, Michael Brunner, zwei sehr ähnliche Mitbewerber neben sich habe, ließ ihn unbeeindruckt: Er habe vor allen Kandidaten Respekt und begrüße den Wettbewerb der Ideen, so Rosenkranz. (APA)
Rosenkranz in prominenter blauer Gesellschaft
Walter Rosenkranz befindet sich im Rennen um die Hofburg in prominenter blauer Gesellschaft. Zwar ist die FPÖ in der Zweiten Republik bei weitem nicht jedes Mal bei Bundespräsidentschaftswahlen angetreten und gewann noch nie. Dennoch schaffte man es, jedes Mal ein zumindest denkwürdiges Kapitel aufzuschlagen. Ob bei der Kandidatur von Heide Schmidt, die Jörg Haiders Unterstützung verlor, oder zuletzt mit Norbert Hofer, der es sogar in die Stichwahl schaffte.
Bereits die Vorgängerorganisation der FPÖ, der Verband der Unabhängigen (VdU), hatte bei der Wahl am 6. Mai 1951 einen "unabhängigen" Kandidaten aufgestellt: Der Arzt Burghard Breitner schaffte es zwar nicht in die Stichwahl, bei der der von der SPÖ ins Rennen geschickte Theodor Körner als Sieger hervorging. In seiner Heimat Salzburg wurde er jedoch Erster, bundesweit erreichte er immerhin 15 Prozent.
Auch eine Periode danach gab es keinen eigentlichen Kandidaten der Freiheitlichen. Stattdessen einigten sich ÖVP und FPÖ auf den Chirurgen Wolfgang Denk. Dieser unterlag bekanntlich dem SPÖ-Kandidaten Adolf Schärf. Erst über 20 Jahre später sollten die Freiheitlichen wieder in der Hofburg-Wahl mitmischen: 1980 erreichte der Diplomat Willfried Gredler immerhin 17 Prozent.
Als freiheitlichen Kandidaten kann man Otto Scrinzi streng genommen nicht bezeichnen, obwohl er aus den Reihen der Blauen kam. Der Arzt mit deutsch-nationaler Gesinnung trat 1986 auf eigene Faust an, fehlte doch die offizielle Unterstützung der damals noch liberalen Parteiführung unter Norbert Steger. Die Versöhnung mit der Partei erfolgte nach der Machtübernahme Jörg Haiders. Bei der Wahl kam Scrinzi auf nur 1,18 Prozent, Präsident wurde Kurt Waldheim.
Genau umgekehrt verlief es eigentlich bei der Hofburg-Wahl 1992: Mit der eigentlich liberalen Heide Schmidt trat zuerst eine Kandidatin von Haiders Gnaden an. Dies sollte sich just mitten im Wahlkampf ändern, als diese die Ausländerpolitik ihres Parteichefs nicht mittragen wollte. Schmidt kam auf 16,39 Prozent und trat 1998 wieder an – als Kandidatin des von ihr mitbegründeten Liberalen Forums. Sie holte bei der Wahl 11,14 Prozent. Die FPÖ stellte in diesem Jahr keinen Kandidaten.
Erst 2010 schickten die Freiheitlichen unter Parteichef Heinz-Christian Strache wieder eine Kandidatin in die Bundespräsidentschaftswahl. Barbara Rosenkranz – sie ist mit dem aktuellen Kanddiaten Walter Rosenkranz weder verwandt, noch verschwägert – stolperte gleich zu Beginn des Wahlkampfes über Aussagen zum Verbotsgesetz und zum Holocaust. Bei der Wahl gegen Amtsinhaber Heinz Fischer erreichte sie immerhin 15,24 Prozent.
Das bei weitem beste Ergebnis sollte sechs Jahre später Norbert Hofer für die FPÖ holen. Mit einer charmeoffensive und einer klaren Positionierung gegen die vermeintlich linke Politik des von den Grünen unterstützten Alexander Van der Bellen erreichte der Vizeparteichef und Dritte Nationalratspräsident 35,05 Prozent. Die erste Stichwahl fochten die Freiheitlichen medienwirksam an, schließlich unterlag Hofer seinem Herausforderer Van der Bellen mit dennoch beachtenswerten 46,21 Prozent.