Italien

Wahlkampf am Strand: Italien rüstet sich für heißes Wahlduell

Die Regierung Draghi wurde gestürzt, doch die Zentrumsparteien wollen seine Agenda fortführen.
© IMAGO/Fabio Frustaci

Wahlkampf statt Urlaub heißt es für Italiens Spitzenpolitiker: Am 25. September wird gewählt. Zu erwarten ist, dass sich eine Front von Parteien herauskristallisiert, die die „Agenda Draghi“ fortsetzen wollen. Das Rechtslager rüstet sich indes für die Machtübernahme.

Rom – Mit dem Sturz der Regierung Draghi bahnt sich in Italien ein Wahlkampf am Strand an. Spitzenpolitiker müssen ihren Urlaub canceln, um eine Wahlkampagne bei rekordhohen Temperaturen zu organisieren. Die Zeit drängt: Angesichts des Wahltermins am 25. September müssen die Parteisymbole beim Innenministerium eingereicht, die Listen und Kandidaten für die einzelnen Wahlkreise bestimmt werden.

Der Wahlkampf wird besonders hart sein, denn bei diesem Urnengang stehen den Parteien wesentlich weniger Parlamentssitze als bisher zur Verfügung. Im Zuge einer Parlamentsreform wurde die Zahl der Sitze in Abgeordnetenkammer und Senat von insgesamt 945 auf 600 reduziert. Ein Drittel der Sitze fällt weg, das Duell für einen Sitz im Parlament wird beinhart.

Neue Gruppierungen

Die ersten Wahlen im Herbst könnten eine Zäsur in der politischen Landschaft darstellen, die sich in Italien mit überraschender Geschwindigkeit verändert. Neue Gruppierungen entstehen, die vor allem in der politischen Mitte auf Wählerfang gehen. Kürzlich gegründete Gruppierungen wie Insieme per il futuro (Miteinander für die Zukunft) des aus der Fünf-Sterne-Bewegung ausgestiegenen Außenministers Luigi Di Maio und Azione von Ex-Industrieminister Carlo Calenda wollen die politische Agenda von Premier Mario Draghi weiter umsetzen und werben um die Stimmen der italienischen Wähler, die sich nach politischer Stabilität sehnen und populistischen Slogans misstrauen.

Zu erwarten ist, dass sich eine Front von Parteien herauskristallisiert, die die "Agenda Draghi", das Regierungsprogramm des gestürzten Premiers, fortsetzen wollen. Zu ihnen zählen die Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) und die Kleinpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi. "Die Italiener wollten das Ende der Regierung Draghi nicht. Sie werden bei Wahlen jene Parteien bestrafen, die einen angesehenen Staatsmann wie Draghi gestürzt haben", meinte Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta. Seiner Ansicht nach wird es nach den Wahlen nicht mehr zu einer Koalition der nationalen Einheit wie jener kommen, die die Regierung Draghi unterstützt hat. "Mit dem aktuellen Wahlsystem wird nach dem Urnengang eine klare Mehrheit hervorgehen, entweder Mitte-Links oder Mitte-Rechts", analysiert Letta die politische Lage.

Draghi als Spitzenkandidat bei der Senatswahl?

Spekulationen zufolge wollen die Sozialdemokraten Draghi einen Platz als Spitzenkandidat bei der Senatswahl anbieten. Ob der 74-Jährige nach dem abrupten Ende seiner Regierung das Angebot annehmen wird, ist durchaus fraglich. In den vergangenen Wochen hatte Draghi öfters ausgeschlossen, dass er um einen Parlamentssitz werben könnte.

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Ob die "Draghi-Front" der Rechtspartei Fratelli d'Italia (Fdi) von Giorgia Meloni, der großen Wahlfavoritin, Boden entziehen wird, ist unklar. Fest steht, dass sich das Rechtslager für die Machtübernahme rüstet. Die Allianz aus Lega, FdI und Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi geht gestärkt aus der Regierungskrise hervor.

Die Forza Italia, die bisher mit Überzeugung Draghi unterstützt hatte, kehrte "Super Mario" diese Woche überraschend den Rücken stimmte und bei einem Vertrauensvotum im Senat nicht für den Premier. Berlusconi hofft auf einen Wahlsieg, um elf Jahre nach dem unrühmlichen Aus seiner Regierung infolge einer Reihe von Sexskandalen wieder an die Macht zu kommen.

Giorgia Meloni und ihre rechten Fratelli d'Italia rüsten sich für die Machtübernahme.
© IMAGO/R4924_italyphotopress

Salvini und Berlusconi könnten jedoch unter der Konkurrenz Melonis, dem aufsteigendem Stern im europäischen Populisten-Firmament, leiden. Meloni, deren Partei laut Umfragen auf 22 Prozent der Stimmen kommt und somit als stärkste Einzelpartei im neuen römischen Parlament abschneiden könnte, ist fest entschlossen, Italiens erste Premierministerin zu werden.

An Selbstbewusstsein fehlt es der redegewandten Römerin nicht. "Als wir die Opposition zu Draghi wählten, sagten uns alle: Wir werden in der Gosse landen, und jetzt ..." Meloni macht kein Hehl daraus, dass sie als wahre Siegerin aus dem Wahlkampf hervorgehen könnte. (APA)

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