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Analyse zur Innsbrucker Stadtpolitik: Den Stillstand einfach einmal aussitzen

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Marco Witting

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Von Marco Witting

Sollte es in Innsbrucks Stadtpolitik überhaupt die Sorge eines Sommerlochs gegeben haben: Mit dem Auftritt von Georg Willi bei Tirol Live auf TT.com und seiner Ankündigung, auch in zwei Jahren wieder als Bürgermeister zu kandidieren, war die „Gefahr“ einer ruhigen Ferienzeit schnell gebannt. Willis Ansage heizte den Politsommer erst so richtig an. Seither fliegen in den Aussendungen der Fraktionen wieder die Fetzen. In den Arbeitskreisen, davon hat Innsbruck bekanntlich unzählige, geht es teilweise gleich rund. Jüngstes Beispiel: der Schlagabtausch rund um Tempo 30.

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Die bevorstehende Landtagswahl wird das Klima wohl nicht wirklich abkühlen. Im Gegenteil. In Innsbruck sind nicht nur viele Stimmen zu holen, das Rennen um ebendiese ist auch vollkommen offen. Und auch die Hoffnung, dass in den verfahrenen Karren im Gemeinderat durch die Landtagswahl und etwaige Personalrochaden in den Klubs neuer Schwung kommt, ist klein. Zu sehr hat sich das Spiel „Willi gegen alle – Alle gegen Willi“ bereits manifestiert.

Bliebe im Angesicht des freien Spiels der Kräfte, das nachweislich einfach nicht funktioniert, noch die Option, auch in Innsbruck in absehbarer Zeit wählen zu lassen. Sich noch zwei weitere Jahre durch eine Periode zu wurschteln, die unter dem Eindruck von Streits und Krisen in die Geschichte eingehen wird, macht eigentlich wenig Sinn. Dürfte aber wohl in der Realität genau so kommen. Weil niemand einen weiteren Urnengang vom Zaun brechen möchte? Vielleicht. Wohl auch, weil nach der Landtagswahl die Parteikassen leer sind. Vor allem aber: weil viele Mandatare lieber auf ihrem sicheren Sitz verharren, den Stillstand aussitzen, als durch eine Neuwahl möglicherweise auf einem Schleudersitz Platz zu nehmen. Das wird zu einer Art Dauervorwahlkampf in der Landeshauptstadt führen und schadet der Stadt.

Es wäre durchaus an der Zeit, dass sich die einzelnen Parteien klar positionieren, ob sie eine vorgezogene Neuwahl wollen – beziehungsweise warum sie eigentlich keine möchten.


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