Entgeltliche Einschaltung

Staatsanwalt sieht keinen Amtsmissbrauch durch Rietzer Ortschef

  • Artikel
  • Diskussion
Gemeindeamt Rietz. (Archivbild)
© Parth

Rietz – Der Fall ging durch die Medien: Seit 2016 versucht der Rietzer Martin Weinold, mitten im Ortszentrum einen alten Hof zu reaktivieren. Dass es ihm bisher aufgrund von negativen Bescheiden, Auflagen, Nachforderungen und Baueinstellungen noch nicht gelungen ist, hat für ihn einen Grund: BM Gerhard Krug. Eine Aufsichtsbeschwerde an die BH Imst vom Februar wurde abgewiesen. Eine gleichzeitige Strafanzeige gegen Krug wegen Amtsmissbrauchs wurde „nach umfangreicher Beweisaufnahme“ im Juni eingestellt, wie Krugs Rechtsanwalt Friedl Hohenauer berichtet.

Entgeltliche Einschaltung

13 Seiten umfasst das Schreiben der Staatsanwaltschaft Innsbruck, auf denen die Einstellung der Strafanzeige begründet wird: „Bei der gebotenen Gesamtbetrachtung ist eine vorsätzliche und pflichtwidrige Verhinderung oder Verschleppung des Bauvorhabens durch den Beschuldigten nicht erweislich“, heißt es. Vielmehr habe sich BM Krug auf das negative baurechtliche Gutachten sowie die Auflagen seitens des Landesverwaltungsgerichtes berufen. Dazu kamen das weitere Hinzuziehen von Sachverständigen im straßenrechtlichen Verfahren sowie Verzögerungen, die der Pandemie geschuldet waren.

„So wird schon seit 2016 versucht, mich zu zermürben und fertigzumachen. Trotz Gerichtsverhandlungen, die stets zu meinen Gunsten ausgingen“, so Weinold, der den Traum nicht aufgeben will.

Krug und Hohenauer, der der Staatsanwaltschaft „umfangreich geantwortet und 500 Beilagen beigeschlossen“ hatte, zeigen sich erfreut: „Für den Bürgermeister gehen damit jahrelange Vorwürfe, welche sich als unberechtigt herausgestellt haben, zu Ende. Und er ist auch erleichtert, dass nunmehr von der Staatsanwaltschaft Innsbruck ein klarer Schlusspunkt gesetzt wurde.“ (pascal)


Kommentieren


Schlagworte

Entgeltliche Einschaltung