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Unterschriften-Hürde bei BP-Wahl für die meisten recht hoch

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Wenig bekannte Persönlichkeiten scheitern eher an der 6.000er-Hürde
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6.000 Unterstützungserklärungen müssen die 23 Österreicher und Österreicherinnen, die bei der Präsidentschaftswahl kandidieren wollen, bis 2. September der Bundeswahlbehörde vorlegen. Für die meisten von ihnen ist diese Hürde recht hoch - haben sie doch keine Parteistruktur oder größeres Netzwerk im Hintergrund. Dass es doch ziemlich schwierig ist, sieht man an den bisherigen Kandidaturen: Insgesamt schafften es in den bisher 13 Direktwahlen 44 Bewerber auf die Stimmzettel.

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Einige von ihnen traten zweimal an, letztlich nahmen bisher 36 Personen an Hofburg-Wahlen teil. Gerade einmal ein Viertel von ihnen hatte keine Nationalratspartei im Hintergrund. Und die meisten Parteifreien, die es schafften, hatten immerhin einen gewissen Bekanntheitsgrad - so etwa Baumeister Richard Lugner, Gertraud Knoll oder die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss.

Die Hürde ist (anders als bei Nationalratswahlen) für alle gleich: Ob Amtsinhaber Alexander Van der Bellen, der von der Nationalratspartei FPÖ nominierte Kandidat Walter Rosenkranz, Vertreter einer kleinen Partei oder Privatperson - alle müssen 6.000 Unterstützungserklärungen vorlegen, die die Unterzeichner zuvor persönlich am Gemeindeamt bzw. Magistrat beglaubigen lassen müssen. Anders als bei der Nationalratswahl müsse die Unterschriften nicht regional verteilt sein, auch 6.000 Unterschriften von Wienern ermöglichen die österreichweite Kandidatur.

Damit hat "Turbobier"-Sänger Dominik Wlazny (alias "Marco Pogo") ziemlich gute Chancen, denn bei der Wien-Wahl 2020 gewann er mehr als doppelt so viele (13.000) Wähler für seine Bierpartei. Auch MFG-Chef Michael Brunner wird wohl am Hofburg-Stimmzettel stehen - ist seine Corona-Maßnahmen-kritische Partei doch im Vorjahr mit mehr als 50.000 Stimmen in den oberösterreichischen Landtag eingezogen. Der Ex-FPÖ- bzw. BZÖ-Politiker Gerald Grosz setzt hingegen auf seine Follower in den sozialen Medien. Rechtsanwalt Tassilo Wallentin kann auf seine durch Kolumnen in der "Kronen Zeitung" erlangte Bekanntheit bauen und Heinrich Staudinger auf seine als Unternehmer und Waldviertler Schuhfabrikant.

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Nicht allzu groß dürften die Chancen von 16 weiteren Kandidaturwilligen sein - auch wenn mittlerweile so gut wie alle das Internet nützen, um auf sich aufmerksam zu machen. Wie schwierig es ist, sah man 2016 an Robert Marschall. Er hat mit diversen Parteien schon an einigen Wahlen teilgenommen, bei der EU-Wahl 2014 schaffte er mit "EU-STOP" beachtliche 2,76 Prozent mit rund 78.000 Stimmen. Aber 2016 scheiterte sein Hofburg-Versuch. Er reichte zwar fristgerecht Unterstützungserklärungen ein und in der Nachfrist noch weitere - aber es waren weit weniger als nötig. Zuletzt trat Marschall vor allem mit Volksbegehren in Erscheinung. Ein gegen die Impfpflicht gerichtetes kam auf rund 247.000 Unterschriften, im September liegt "COVID-Maßnahmen abschaffen" zur Eintragung auf. Dies übrigens zeitgleich mit einem zur "Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen", bei dem MFG-Chef Brunner zum Proponentenkreis zählt.

Aus dem Kreis der Corona-Maßnahmen-Kritiker kommen noch weitere Kandidaturwillige - wie der Demo-Aktivist Thomas Schaurecker (früher FPÖ- und FPS-Politiker in Salzburg), Hubert Thurnhofer oder die zwei Tirolerinnen Helga Egger und Barbara Rieger. Im Proponentenkreis von Impfpflicht-Volksbegehren (sowohl Contra als auch Pro) war ein weiterer Unterschriften-Sammler, Antolij Volk.

Sowohl impf-kritisch als auch wahlerfahren ist Johann Peter Schutte. Er trat mit seiner Liste "Referendum" bei der Oberösterreich-Wahl an, kam aber nur auf 377 Stimmen. Ebenfalls schon bei der OÖ-Wahl im September 2021 dabei war der (wie er sich bezeichnet) "Experte für Demokratieinnovation" David Packer. Seine Liste "Bestes Oberösterreich" bekam rund 2.000 Stimmen - was immer zu wenig wäre für eine Hofburg-Kandidatur.

Unermüdlich um eine Kandidatur bemüht sich Gerhard Kuchta, obwohl er mit seiner "Demokratischen Alternative" schon bei mehreren Wahlen an der Unterstützungs-Hürde scheiterte. Immerhin auf den Stimmzettel geschafft hat es Oliver Hoffmann mit der Liste "Direkte Demokratie" bei der Wien-Wahl 2010, aber sie fand nur 331 Wähler. Für das LIF in Villach bei der Gemeinderatswahl kandidiert hat Wolfgang Ottowitz, der jetzt ebenfalls gerne auf dem Bundespräsidenten-Stimmzettel stünde - wie auch Mark Hanno Fessl ("Uhrmacher und Künstler"), der Busunternehmer Franz Gollowitsch, der Gesundheitsberater Konstantin Haslauer sowie der Schauspieler und Moderator Rudolf Remigius Kleinschnitz. Auch der Käse-Händler Roland Ludomirska hat seine Kandidatur-Absicht kundgetan.

Wer erfolgreich war, wird man Anfang September wissen - wenn die Wahlbehörde die Wahlvorschläge geprüft hat und die Stimmzettel für den 9. Oktober in Druck gehen.


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