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TT-Analyse: Verlorene Jahre am Westbalkan

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Floo Weißmann

Analyse

Von Floo Weißmann

Der Westbalkan war einmal ein Schwerpunkt der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, als die Jugoslawien-Kriege noch in frischer Erinnerung waren. Doch dann folgten Jahre, in denen das Engagement der EU in der Region erlahmte und andere Krisen die Aufmerksamkeit auf sich zogen.

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Zwar unterstützte die EU weiterhin die Staaten des Westbalkans und hielt ihnen stets die europäische Perspektive vor Augen. Aber sie erzeugte nicht den politischen Druck und mobilisierte nicht die Mittel, um schwelende Konflikte zu lösen und die Region nachhaltig zu entwickeln. Dafür fehlte es auch an Einigkeit. Nur eine Handvoll EU-Mitglieder, die in der Region besondere Interessen haben – darunter Österreich –, pochten immer wieder vergeblich auf Fortschritte.

Das scheint sich nun zu ändern. Im Schatten des Ukraine-Konflikts gewinnen geostrategische Fragen an Bedeutung, und die EU muss sich mit mehr Energie um ihre Nachbarschaft kümmern. Mit Albanien und Nordmazedonien haben die Beitrittsgespräche nun doch begonnen. Doch in einer Schlüsselfrage für die ganze Region herrscht weiterhin Stillstand: Solange Serbien, das größte Land des Westbalkans, und der Kosovo kein Abkommen über ihre Beziehungen erzielen, können beide Länder nicht der EU beitreten. Und die Voraussetzungen dafür haben sich zuletzt verschlechtert.

Serbien unterhält traditionell enge Beziehungen zu Russland und macht nicht mit bei der westlichen Allianz gegen die Kreml-Politik. Dazu kommt, dass Serbiens Präsident Aleksandar Vucic zunehmend autoritäre Züge vorgeworfen werden. Er könnte den Konflikt mit dem Kosovo benützen, um sich als starker Mann zu inszenieren und von anderen Problemen abzulenken. Das wiederum würde auch im Kosovo Wasser auf die Mühlen der Nationalisten lenken.

Der EU-Außenbeauftragte versucht momentan zu verhindern, dass sich der Konflikt aufschaukelt. Er wird das auch in Zukunft immer wieder tun müssen, wenn Europa die Region nicht wieder zu einem Schwerpunkt macht.


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