Lula will bei Wahlsieg in Brasilien Kampf gegen Klimawandel anführen

Sao Paulo – Der ehemalige brasilianische Staatschef und Präsidentschaftskandidat Luiz Inácio "Lula" da Silva will eine neue Umwelt- und Klimapolitik, sollte er bei der Präsidentenwahl in Brasilien im Oktober gewinnen. "Wir werden den illegalen Goldabbau beenden und sehr ernsthaft gegen die Abholzung kämpfen", sagte Lula im Gespräch mit internationalen Journalisten in São Paulo am Montag. Es dürfe kein Baum mehr abgeholzt werden, um Soja oder Mais anzupflanzen oder Vieh zu züchten.

Zudem sollten die Umwelt- und Kontrollbehörden wieder gestärkt werden. "Wenn die Welt bereit ist zu helfen, kann die Erhaltung eines Baumes im Amazonasgebiet mehr wert sein als jede (andere) Investition", sagte Lula.

In Brasilien wird in rund sechs Wochen ein neuer Präsident gewählt. Dabei kommt es zu einem Duell zwischen dem rechtspopulistischen Amtsinhaber Jair Bolsonaro und dem linken Ex-Präsidenten Lula. Aktuellen Umfragen zufolge liegt Lula vor Bolsonaro, der das für das Weltklima enorm wichtige Amazonasgebiet vor allem als wirtschaftliches Nutzgebiet sieht. Auch in Lulas Amtszeit hatte es heftige Brände gegeben, weshalb 2008 etwa der Amazonien-Fonds gegründet wurde.

Lula regierte Brasilien von Anfang 2003 bis Ende 2010. Mit Sozialprogrammen holte er, der es vom armen Buben aus dem Nordosten zum Präsidenten des größten Landes in Lateinamerika brachte, Millionen Menschen aus der Armut. Auch wirtschaftlich boomte Brasilien während seiner Amtszeit. Allerdings verbreitete sich in der größten Volkswirtschaft der Region auch die Korruption weiter.

2018 wurde Lula wegen Korruption und Geldwäsche zu einer gut zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt. Der populäre Politiker konnte deshalb 2018 nicht an der Präsidentenwahl teilnehmen, die Bolsonaro gewann. 2019 wurde Lula nach 580 Tagen vorläufig aus der Haft entlassen. Im vergangenen Jahr hob der Oberste Gerichtshof das Urteil auf. Lula erhielt seine politischen Rechte zurück – und betrat bald darauf auch wieder erfolgreich die politische Bühne.

Bolsonaro kündigte unterdessen an, das Ergebnis der Wahl im Oktober ungeachtet des Ergebnisses respektieren zu wollen, solange die Abstimmung "sauber und transparent" ist. Daher solle das Militär bei der Überprüfung der Transparenz der Wahlen eine Rolle spielen, sagte der rechtsgerichtete Staatschef und ehemalige Hauptmann der Armee der Nachrichtensendung Jornal Nacional des Senders TV Globodes. Bolsonaro wiederholte den bisher unbelegten Vorwurf, dass es bei vergangenen Abstimmungen zu Wahlmanipulation gekommen sei. Brasilien hatte im Mai ein Beobachter-Team der Europäischen Union für die Wahlen ausgeladen.

Bolsonaro erklärte, dass er ein Land übernommen habe, das sich in einer schlechten wirtschaftlichen Lage befand, die durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine noch verschlimmert wurde. Ihm sei es aber gelungen, die wirtschaftliche Krise zu überwinden. Bolsonaro wies Berichte zurück, wonach die Abholzung im Amazonasgebiet unter seiner Führung stark zugenommen habe. Sein Versäumnis, der Abholzung Einhalt zu gebieten, hatte in der EU zu Widerstand gegen die Ratifizierung eines Freihandelsabkommens mit dem südamerikanischen Mercosur-Block geführt. Laut Bolsonaro wolle die EU nun aufgrund der durch den Ukraine-Krieg verursachten Lieferprobleme den Abschluss des Handelspakts beschleunigen. (APA, dpa, Reuters)