Karner verteidigt Kampagne gegen Migration und Abschiebung im Fall Tina
Die gestartete Offensive gegen Migration sei notwendig, betonte der Innenminister am Dienstag. Weder im Fall Tina noch im Fall Kellermayr gab es eine Entschuldigung.
Wien – Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) war am Dienstag zu Gast in der „Zeit im Bild 2", dabei ging es in erster Linie um die gestartete Online-Kampagne gegen Migration. Diese verteidigte Karner gegen kritische Stimmen von Experten: Das System sei überlastet, betonte er abermals, die Deutungshoheit dürfe nicht Schleppern überlassen werden. Dem Vorwurf, die ÖVP ziehe immer dann ein Ausländerthema hoch, wenn es der Partei politisch schlecht gehe, ging Karner nicht ein.
📽️ Video | Minister Karner im „ZiB2"-Interview:
📽️ Video | Negativkampagne soll Migranten abschrecken:
Ebenfalls Thema war die rechtswidrige Abschiebung der jungen Tina und ihrer Familie nach Georgien. Hier ließ sich Karner nicht zu einer Entschuldigung hinreißen und beharrte – auch nach einem Schlagabtausch mit Wolf – darauf, die getroffenen Entscheidungen seien richtig gewesen. Tina hält sich aktuell mit einem Schülervisum in Österreich auf, dass ihre Schwester und Mutter weiterhin in Georgien sind, findet Karner „gut so".
Zum Verhalten der Polizei gegenüber der verstorbenen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr hieß es nur: Wenn ein Mensch aus eigenem Wunsch aus dem Leben scheide, sei wohl „vieles falsch gelaufen". Er sei aber nicht bereit, einzelne Behörden oder Mitarbeiter „am digitalen Pranger zu opfern". In sozialen Medien, insbesondere auf Twitter, hagelte es Kritik an den Aussagen des Ministers. (TT.com)
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