BP-Wahl 2022

Unterschriften sagen nichts über Wahlerfolg aus, Reihung nach Alphabet

Auch Amtsinhaber Alexander Van der Bellen muss wieder Unterschriften sammeln.

Freitag, 26.08.2022, 16:57

Die Bundespräsidentenwahl rückt näher. Noch können die Kandidaten Unterstützungserklärungen sammeln. Der Mobilisierungserfolg hier sagt jedoch erfahrungsgemäß nichts über das Wahlergebnis aus. Gereiht werden die Kandidaten am Stimmzettel nach dem Alphabet.

Wien – Genau 6000 Unterstützungserklärungen sind nötig, um bei der Bundespräsidentenwahl antreten zu können. Manche Bewerber legen wesentlich mehr vor. Vorteile bringt ihnen das aber nicht: Die Reihung am Stimmzettel erfolgt strikt nach dem Alphabet. Auch eine Prognose für das Abschneiden bei der Wahl kann man aus den gesammelten Unterschriften nicht ableiten, zeigen frühere Wahlen.

2016 etwa hatten die Kandidaten der damaligen rot-schwarzen Koalition die mit Abstand meisten Unterstützungserklärungen gesammelt. Andreas Khol (ÖVP) schaffte mit 40.827 ähnlich viele wie der damalige Bundespräsident Heinz Fischer 2004 und 2010, Rudolf Hundstorfer (SPÖ) kam auf 30.768. Schon beim Einreichen ließen die Umfragen ahnen, dass sich diese Mobilisierungskraft nicht auf die Wahl erstrecken würde. Und die Kandidaten der Traditionsparteien scheiterten damals auch: Anders als bei allen früheren Hofburg-Wahlen kamen mit äußerst mageren Ergebnissen (Hundstorfer 11,28 Prozent, Khol 11,12) nicht über den ersten Wahlgang hinaus.

Hofer mit mehr Unterschriften als Van der Bellen

In die zweite Runde zogen Alexander Van der Bellen und FPÖ-Kandidat Norbert Hofer weiter – wobei Hofer mehr Unterstützungserklärungen (rund 20.000) hatte als Van der Bellen (17.136). Im ersten Wahlgang lag Hofer (35,05 Prozent) auch noch deutlich vor Van der Bellen (21,34), aber beide Stichwahlen (der VfGH ordnete die Wiederholung an) gewann der frühere Grünen-Chef.

Die Juristin Irmgard Griss schaffte es vor sechs Jahren mit 12.062 Unterschriften locker auf den Stimmzettel, und verpasste – relativ knapp mit 18,94 Prozent – das Stechen nur relativ knapp. Baumeister Richard Lugner nahm die Hürde erst mit der Nachfrist recht knapp (mit rund 6.500), auch in der Wahl war er mit rund 97.000 Stimmen (2,26 Prozent) der Schwächste.

Van der Bellen meldet sich via TikTok zurück

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist nach seinem Wanderunfall am Kaunergrat vergangenen Sonntag zurück „bei der Arbeit". Dies teilte er – im Interview mit sich selbst – Freitagnachmittag auf der Social-Media-Plattform TikTok mit.

Die Fragen stellt der Bundespräsident im Sakko auf Hochdeutsch – die Antworten gibt ein „privater" Van der Bellen, im Hemd, mit leichter Schürfwunde auf der Wange und im Tiroler Dialekt. Der Unfall sei „nid a so wild gwest", lässt Van der Bellen wissen, er sei beim Wandern ausgerutscht.

Er war am Sonntag ins Krankenhaus gebracht worden, konnte es jedoch am Montag schon wieder verlassen. Wegen einer leichten Gehirnerschütterung musste Van der Bellen jedoch ein paar Tage „Ruhe geben". Jetzt aber sei er wieder „voll motiviert für die Arbeit", teilt er im TikTok-Video mit. Die besteht aktuell unter anderem darin, Unterstützungserklärungen für die Wiederkandidatur zu sammeln, damit der Wahlvorschlag (spätestens bis Freitag nächster Woche) bei der Bundeswahlbehörde eingereicht werden kann.

Kurze Nachfrist möglich

Eine Nachfrist ist – nur für Bundespräsidentenwahlen – im Wahlgesetz vorgesehen: Wenn zum Einreichschluss (heuer Freitag, 2. September, 17 Uhr) ein Wahlvorschlag und 3600 Euro Kostenbeitrag abgeliefert werden, aber noch Unterstützungserklärungen fehlen, muss die Wahlbehörde den Zustellungsbevollmächtigten auffordern, diesen Mangel „binnen drei Tagen zu beheben". Die Wahlbehörde wird heuer am Samstag, 3. September – nach Zählung und Prüfung der Unterstützungserklärungen – zusammentreten.

Wie viele Unterschriften jeder Bewerber mitgebracht hat, wird übrigens nicht vollständig ausgezählt. Die Bundeswahlbehörde überprüft lediglich, ob die im Gesetz geforderten 6000 erreicht wurden. Genannte höhere Zahlen stammen von den Kandidaten selbst. Für den 9. Oktober haben bereits Dominik Wlazny (nach eigenen Angaben rund 6300) und Gerald Grosz (mehr als 9000) ihre Wahlvorschläge eingereicht. MFG-Chef Michael Brunner hat bekannt gegeben, dass er ausreichend (also über 6000) hat – wird sie der Wahlbehörde aber erst nächste Woche überreichen. Ebenso Rechtsanwalt und Ex-Krone-Kolumnist Tassilo Wallentin, der noch weiter sammeln will.

Rekord am Stimmzettel möglich

Er wird aber – kommt nicht überraschend ein Kandidat dazu – jedenfalls Vorletzter am Stimmzettel sein. Die Reihung nach aktuellem Stand ist: Brunner, Grosz, Rosenkranz, Van der Bellen, Wallentin, Wlazny. Schafft es der Waldviertler Schuhfabrikant Heinrich Staudinger noch, landet er zwischen Rosenkranz und Van der Bellen. Und dann wäre der Stimmzettel – mit sieben Bewerbern – lang wie nie zuvor. (APA)