Verbotsprozess in Linz gegen Coronademo-Organisator vertagt

Nachdem ein Coronademo-Organisator am Mittwoch bis zum Nachmittag nicht im Landesgericht Linz erschienen war, ist sein Verbotsprozess auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Der Angeklagte hatten den ersten Verhandlungstermin um 9 Uhr verstreichen lassen, darauf wurde auf 13 Uhr verschoben. Ihm wird vorgeworfen, die Pandemie-Maßnahmen auf Social Media mit dem Völkermord durch die Nazis verglichen haben. Er leugnete bisher die Wiederbetätigung.

Der damals 38-jährige Oberösterreicher hatte bereits im März wegen Verleumdung, falscher Beweisaussage, übler Nachrede, Beleidigung und Fälschung eines Beweismittels eine einjährige Haftstrafe - acht Monate davon bedingt - ausgefasst. Danach folgte die Anklage nach Paragraf 3h Verbotsgesetz, der Strafrahmen liegt zwischen ein und zehn Jahren. Er soll auf Telegram und in einem Youtube-Video die Ausgangsbeschränkungen und die Impfpflicht mit der Judenverfolgung verglichen haben. Am Mittwoch um 13 Uhr sollte nochmals ein Anlauf für die Verhandlung genommen werden. Doch er blieb bis dahin nicht auffindbar.