Außenpolitik andere Staaten

Sensible Atomwaffen-Informationen in Trumps Anwesen gefunden

Beschlagnahmte Dokumente enthielten laut Bericht sensible Information
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Bei der Durchsuchung der Villa von Ex-US-Präsident Donald Trump Anfang August haben Ermittler einem Medienbericht zufolge auch streng geheimes Material zu den Atomwaffen eines anderen Staates gefunden. Das meldete die "Washington Post" am Dienstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf informierte Kreise. Um welchen Staat es sich handelt, ging daraus nicht hervor.

Das Blatt hatte bereits kurz nach dem Einsatz auf Trumps Anwesen im August berichtet, die Bundespolizei FBI habe dort auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht. Trump hatte das als "Schwindel" bezeichnet.

Die Zeitung schrieb nun, manche der bei Trump beschlagnahmten Dokumente enthielten Informationen, die derart sensibel und üblicherweise so gut geschützt seien, dass selbst viele hochrangige nationale Sicherheitsbeamte keinen Zugang dazu hätten. Nur der Präsident und manche Kabinettsmitglieder könnten andere Regierungsvertreter ermächtigen, Einzelheiten daraus zu erfahren. Bei einigen geheimen US-Operationen seien nur ein paar Dutzend Menschen im gesamten Regierungsapparat berechtigt, überhaupt von deren Existenz zu erfahren. Unterlagen dazu würden üblicherweise in gesicherten Einrichtungen aufbewahrt, unter Aufsicht eines Kontrollbeamten.

Am 8. August hatte das FBI Trumps Anwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida durchsucht. Einsatzkräfte beschlagnahmten dabei zahlreiche Kisten mit mehr als 100 vertraulichen Dokumenten, die teils den höchsten Geheimhaltungsstufen unterlagen. Da Trump die Papiere nach seiner Amtszeit in seinem privaten Anwesen aufbewahrte, könnte er gegen das Gesetz verstoßen haben. Dies wird nun untersucht. Trump kritisiert das Vorgehen der Behörden als politisch motiviert. Seit Wochen heizt der Republikaner Spekulationen an, er könnte bei der Präsidentschaftswahl 2024 für eine zweite Amtszeit antreten.

Bereits im Mai hatte das FBI 15 Kisten mit Dokumenten überprüft, die Trump nach langem Drängen aus Mar-a-Lago an das Nationalarchiv übergeben hatte. Die Beamten fanden darin 184 vertrauliche Dokumente verschiedener Geheimhaltungsstufen. Auf rechtliche Anordnung hin übergab Trumps Team dem FBI kurz darauf weitere 38 vertrauliche Dokumente, darunter 17 mit der Kennzeichnung "streng geheim". Insgesamt geht es also mindestens um mehr als 300 eingestufte Dokumente, die Trump bei sich aufbewahrte.

Zuletzt hatte eine Richterin in Florida einem Gesuch von Trump stattgegeben und entschieden, bei den Ermittlungen einen neutralen Sonderbeauftragten einzusetzen, der die beschlagnahmten Dokumente überprüfen soll. Gleichzeitig wurde damit auch die Sichtung durch das FBI gestoppt. Dies könnte die Ermittlungen in der Sache langsamer machen.

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