Biketrail kommt im Oktober wieder in den Innsbrucker Gemeinderat
Die Grünen setzen das Thema per Minderheitenvotum auf die Agenda: Bevor die neue Route abgesichert ist, solle die alte nicht rückgebaut werden.
Innsbruck – Das Altstadtpflaster, die „sportliche“ Kooperation mit Rum und einmal mehr die Biketrails waren gestern zentrale Themen im Innsbrucker Stadtsenat.
Nach dem turbulenten Sondergemeinderat, in dem mehrheitlich Sperre und Rückbau eines umstrittenen Teilabschnitts des Hofwaldtrails sowie eine neue Routenführung im oberen Bereich beschlossen wurden, wird sich der Oktober-Gemeinderat erneut mit dem brisanten Themenkomplex befassen. Denn die Grünen haben gestern per Minderheitenvotum dafür gesorgt, dass die Entscheidung über Kosten und Beauftragung des Rückbaus vom Stadtsenat an den Gemeinderat delegiert und somit aufgeschoben wurde. Die Begründung von BM Georg Willi: Bis die geplante neue Trail-Variante über das Buchtal rechtlich geprüft und vertraglich abgesichert sei, solle der jetzige Trail noch nicht abgerissen werden. Es gelte, die Buchtal-Variante im Oktober-Gemeinderat auch gleich sicherzustellen.
Am Montag beginnen die Pflasterarbeiten in der Altstadt – und zwar im Bereich Schlossergasse 5 bis 27. FußgängerInnen kommen laut Stadt jederzeit an der Baustelle vorbei, auch Häuser und Geschäfte seien stets zugänglich. Nach der Schlosser- kommt dann die Stiftsgasse an die Reihe. Wie mehrfach berichtet, gab es zuletzt ein heftiges Polit-Hickhack rund um die massiv gestiegenen Kosten für die erste Phase der Arbeiten – eine Mehrheit aus FPÖ, ÖVP und FI setzte jedoch eine sofortige Auftragsvergabe durch.
Die ressortzuständige Stadträtin Uschi Schwarzl (Grüne) legte dem Stadtsenat gestern einen von den Ämtern erarbeiteten Zwischenbericht samt „Kompromissvorschlag“ vor, was die zweite, größere Phase der Pflasterarbeiten (an den Hauptachsen) und eine etwaige modifizierte, kostengünstigere Variante angeht. Die „Steuerungsgruppe Altstadtpflasterung“ wird sich jetzt mit diesem Bericht beschäftigen und voraussichtlich Ende September auch einen Lokalaugenschein in der Schlossergasse unternehmen, um die dortige Musterfläche zu inspizieren. Dazu soll u. a. auch der Zentrumsverein (der ja vor einem unansehnlichen „Flickwerk“ warnt) eingeladen werden. Zugleich wurden gestern schon die Planungen für Phase zwei vergeben.
Einstimmig hat der Stadtsenat gestern beschlossen, eine Kooperationsvereinbarung mit der Marktgemeinde Rum über die Nutzung der alten Rumer Sportanlagen in der Siemensstraße zu verlängern – vorerst bis 30. November 2023. Dies sei für den Fußballsport in Innsbruck „essentiell“, betont Sportstadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ): So sei der Sportplatz am Fennerareal vom bevorstehenden MCI-Neubau betroffen, für die Phase der Bauarbeiten brauche es Ausweichflächen. Dasselbe gelte für die Neuerrichtung der ASKÖ-Sportanlagen samt neuem Fußballplatz für den IAC im Bereich Campagne-Areal. Die gute gemeindeübergreifende Zusammenarbeit im Sportbereich zeigt sich für Mayr auch darin, dass die Stadt der Marktgemeinde Rum kostenlos eine nicht mehr benötigte Kunsteislauf-Ausstattung für den Rumer Römerpark überlässt.
Kann die Stadt Innsbruck jene 1,23 Mio. Euro, die ihr der Bund für eine kommunale Impfkampagne überwiesen hat, stattdessen auch für die Bekämpfung der Teuerung verwenden? Auf diese Anfrage der Stadt Innsbruck an das Finanzministerium – mit der BM Georg Willi gegen seinen Willen vom Stadtsenat beauftragt worden war – hat es bisher keine Antwort gegeben. Man werde daher nun jene Maßnahmen setzen, die man auch schon in den Vorjahren getroffen habe, sagt Willi – also z. B. mittels Vorlagen des Bundes über die Social-Media-Kanäle der Stadt für die Corona-Impfungen werben. Auch die Verständigung der BürgerInnen, vor allem jener über 80 bzw. 65 Jahre, samt konkreter Vorschläge für Impftermine werde fortgesetzt. Die anfallenden Kosten werde man über den Bundestopf decken. Auch zusätzliche Maßnahmen seien denkbar – wenn es dafür einen politischen Konsens gebe. Zeit sei bis Jahresende, ansonsten werde man das nicht ausgeschöpfte Geld zurück an den Bund überweisen, meint Willi. (md)
