Von der Leyen hält Strafgerichtshof-Prozess gegen Putin für möglich

Brüssel, Kiew, Moskau – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kann sich vorstellen, dass es zu einem Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin kommt. "Ich halte das für möglich", sagte von der Leyen am Donnerstagabend bei Bild TV. Die Kommissionspräsidentin appellierte zudem an die europäischen Staaten, der Ukraine auch westliche Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen.

Es stehe außer Zweifel, dass in der Ukraine schwerste Kriegsverbrechen begangen würden, sagte von der Leyen. "Deshalb unterstützen wir, dass die Beweise gesammelt werden, dass vor dem Internationalen Strafgerichtshof die Verfahren möglich sind. Das ist die Grundlage unserer gemeinsamen internationalen Rechtsordnung, dass wir dann auch diese Verbrechen ahnden. Und zum Schluss ist Putin dafür verantwortlich."

Die Kommissionspräsidentin forderte die europäischen Staaten dazu auf, die militärische Hilfe an die Ukraine auszuweiten. "Wenn sie sagen, sie brauchen Kampfpanzer, dann sollten wir das ernst nehmen und sollten ihnen das liefern", sagte sie Bild TV. Die Ukrainer hätten bewiesen, dass sie sich verteidigen könnten, wenn sie die "richtigen militärischen Mittel haben".

"Dass Putin diesen Krieg verlieren muss und für seine Taten einstehen muss, das ist mir wichtig", erläuterte die Kommissionspräsidentin. Von der Leyen bekräftigte zudem die Wirksamkeit der Sanktionen gegen Moskau. "Wir tun alles, dass Putin für das, was er anrichtet, zahlen muss, und dass seine Kriegskasse austrocknet, langsam aber sicher."

Von der Leyen war am Donnerstag zum dritten Mal seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nach Kiew gereist. Dort sicherte sie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut die volle Unterstützung der Europäischen Union zu. (dpa)