Konservativer Ulf Kristersson erhält Sondierungsauftrag in Schweden
In Schweden beginnt nach den Wahlen die schwierige Aufgabe der Regierungsbildung. Parlamentspräsident Andreas Norlén traf sich mit dem Konservativen Ulf Kristersson, und gab ihm den Sondierungsauftrag.
Stockholm – Konservative Ulf Kristersson darf sich nach der knappen Parlamentswahl in Schweden an der Regierungsbildung versuchen. Der Parlamentspräsident Andreas Norlén erteilte dem Parteivorsitzenden der Moderaten am Montag den Sondierungsauftrag, um die Möglichkeiten auszuloten, eine neue Regierung zu bilden. Das gab Norlén am Montag nach Gesprächen mit den Spitzen der schwedischen Reichstagsparteien auf einer Pressekonferenz in Stockholm bekannt.
Kristersson setzt als Moderaten-Chef auf eine knappe Mandatsmehrheit eines Vier-Parteien-Blocks. Zu diesem Lager zählen erstmals nach einer Schweden-Wahl auch die einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten. Sie hatten bei der Reichstagswahl vor rund einer Woche ein Rekordergebnis von 20,5 Prozent erzielt und somit die Moderaten erstmals als zweitstärkste Partei im Land hinter den Sozialdemokraten abgelöst. Ob sich die vier Parteien auf eine Regierungsgrundlage einigen können, ist jedoch noch ebenso offen wie die künftige Rolle der Rechtspopulisten in solch einer Konstellation.
Bei der Wahl am 11. September hatte der Vier-Parteien-Block von Kristersson einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten 176 Mandate erreicht, das linksgerichtete Lager der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson 173. Kristersson fällt nun der Auftrag zu, sich an der Aufstellung einer mehrheitsfähigen Regierung zu versuchen.
Ob sich die Moderaten mit den Christdemokraten, Liberalen und den Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage einigen können und welche Parteien davon in eine Koalition eintreten werden, wird sich erst noch zeigen. Neben inhaltlichen Knackpunkten in der Migrations-, Sozial- und Europapolitik gibt es auch Divergenzen, was die Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten betrifft. Deren Chef Jimmie Akesson will nach dem historischen Erfolg seiner Partei mit am Kabinettstisch sitzen, doch gibt es innerhalb der Liberalen massiven Widerstand dagegen. (APA/dpa)