Ehe für alle: Kubaner stimmen über Familiengesetz ab

In Kuba haben die Wahllokale für eine seltene Übung in Demokratie geöffnet. Die Bürger des kommunistischen Karibikstaats waren aufgerufen, über ein neues Familiengesetz abzustimmen, das gleichgeschlechtlichen Paaren unter anderem Ehe und Adoption erlauben würde. Das Gesetzespaket sieht auch die Möglichkeit der Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nicht-biologische Eltern sowie Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Kindern und Senioren vor.

Gut acht Millionen Kubaner ab 16 Jahren dürfen in mehr als 23.000 Wahllokalen ihre Stimmen abgeben. Sollte auf der Mehrheit der abgegebenen Wahlzettel "ja" angekreuzt sein, würden die Gesetzesänderungen in Kraft treten. In Kuba, wo nur die Kommunistische Partei erlaubt ist, haben die Bürger nur selten eine solche Gelegenheit zur Mitbestimmung. Zuletzt wurde aber auch über die aktuelle Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden.

Die Regierung warb in den Staatsmedien, mit Kundgebungen und auf Plakaten dafür, mit einem Ja abzustimmen. Manche Dissidenten, die mit den Inhalten des Gesetzesvorschlags einverstanden waren, kündigten in Sozialen Medien an, sich trotzdem zu enthalten oder mit nein zu stimmen, um der Regierung keinen Erfolg zu ermöglichen.