Thomas Schmid: Vom ÖVP-Karrieristen zur Belastung für Ex-Chef Kurz

Wien – Vom vermeintlichen „Zudecker", der nicht als Auskunftsperson im U-Ausschuss erscheint, zum möglichen „Aufdecker" könnte Thomas Schmid avancieren. Dafür könnten Aussagen vor der Staatsanwaltschaft sorgen, die nun publik geworden sind. Der Tiroler hatte es als treuer ÖVP-Mann und türkises „Familienmitglied" bis in den Chefsessel der Staatsholding ÖBAG geschafft. Nun aber belastet er den früheren Chef der Volkspartei und Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz in diversen Causen schwer.

Der bald 47 Jahre alte (30. Oktober 1975) gebürtige Tiroler war offiziell zwar parteilos, aber seit den 2000er-Jahren in Büros führender ÖVP-Bundespolitiker tätig. Der Doppelmagister - Jurist und Politikwissenschafter - war etwa Büroleiter von ÖVP-Grande, -Ex-Chef und Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und 2004/05 auch Pressesprecher des früheren schwarz-blauen Finanzministers Karl Heinz Grasser. Schmid war auch für weitere ÖVP-Ministerinnen und -Minister und -Abgeordnete tätig. Begonnen hatte dieser Karriereabschnitt im Parlamentsklub der Volkspartei.

Ein weiterer Ex-ÖVP-Chef (und Ex-Vizekanzler bzw. -Minister), Michael Spindelegger, als dessen Adlatus Schmid jahrelang galt, machte diesen Ende 2013 als Finanzminister schließlich zum Kabinettschef im Finanzministerium. Unter dem späteren Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) wurde Schmid zum Generalsekretär des BMF bestellt.

Mit der Tätigkeit als BMF-Generalsekretär hatte Schmid, geht es nach bisher bekanntgewordenen Chats und Aussagen vor der Staatsanwaltschaft, eine Schlüsselfunktion in den jetzt virulenten Causen erlangt. Von dort aus verschaffte er Kurz, als dieser noch Außenminister war und als dessen Vertrauter Schmid galt, mutmaßlich ein Sonderbudget („Kurz kann jetzt Geld scheissen (sic!)"). Auch soll er sich von dort aus die „Schmid-AG" vulgo ÖBAG gezimmert haben, auf deren Chefsessel er schlussendlich gelangte. In einem Chat an Kurz hatte er zuvor geschrieben, dass dieser ihm etwas schulde. Kurz antwortete seinem damals noch Getreuen, nachdem dieser in der neuen ÖBAG „nicht zu einem Vorstand ohne Mandate" werden wollte: „Kriegst eh alles, was du willst". Das ging aus Chats auf Schmids Handy hervor, das die Staatsanwaltschaft im November 2019 beschlagnahmt hatte. Auslöser war die Casinos-Affäre.

„Schmid AG fertig", schrieb Ex-Finanzminister und damaliger ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel - damals in der türkis-blauen Regierungszeit noch als Kanzleramtsminister - an Schmid, nachdem das ÖBAG-Gesetz fertig war. Schmid bedankte sich mit einem Busserl: „:*". Und, so Blümel, an Schmid: „Du bist Familie." Aus den Chats ging auch hervor, dass Schmid als damaliger Generalsekretär im Finanzministerium selbst an der Ausschreibung für den ÖBAG-Posten mitfeilte und diese praktisch auf sich selbst maßschneiderte.

Stets gab sich Schmid recht öffentlichkeits- und journalistenscheu. Medien gegenüber zeigte sich der frühere Pressesprecher als ÖBAG-Chef auf das äußerste zurückhaltend. Er ging diesen aus dem Weg und schickte lieber einen Prokuristen vor, wenn es um Sachfragen ging. Auch in den Chats zeigt sich, dass es oft darum ging, eine Öffentlichkeit möglichst nicht stattfinden zu lassen.

Dass er nun vor der Staatsanwaltschaft doch ausführlich ausgesagt hat, ist offenbar auf seine echten familiären Wurzeln zurückzuführen: „Ein ganz wesentlicher Punkt, der mich zum Umdenken bewegt hat, war, dass meine Mutter zu mir gesagt hat, wir haben dich so nicht erzogen, wenn du etwas falsch gemacht hast, dann steh dazu und das mit allen Konsequenzen", sagte nun Schmid laut Einvernahmeprotokoll der Staatsanwaltschaft aus.

Er habe sich aber auch von Kurz benutzt gefühlt. Kurz habe ihn nach seinem vorzeitigen Ausscheiden aus der ÖBAG und den Hausdurchsuchungen im Oktober 2021 unter Druck gesetzt, „die ganze Schuld auf mich zu nehmen" und ihn, Kurz, schriftlich zu entlasten. Das habe er aber nicht gemacht, so Schmid, der schlussendlich nur 805 Tage ÖBAG-Chef war. Nun will er Kronzeuge werden und kein „Bauernopfer" für andere sein.