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Eine Debatte, vor der sich jeder drückt: Ist Österreichs Neutralität noch zeitgemäß?

Was kann das Heer? Was soll es können? Für die kommenden Jahre ist mehr Geld vorgesehen, aber weniger als versprochen. Kritisiert wird, dass das Finanzressort die Heerespensionen als Teil des Budgets rechnet.
© Böhm/TT

Am 26. Oktober 1955 ist das Neutralitätsgesetz beschlossen worden. Seit 1965 wird mit dem Nationalfeiertag daran erinnert. Ist dieser Status des Landes noch zeitgemäß?

Von Karin Leitner

Wien – Morgen ist es wieder so weit. Der Nationalfeiertag wird begangen. Seit 1965 gibt es ihn – im Gedenken an die am 26. Oktober 1955 gesetzlich fixierte Neutralität des Landes. Immer wieder ist in den vergangenen Jahren darüber debattiert worden, ob dieser Status noch zeitgemäß ist, zuletzt wegen des Angriffskrieges des russischen Präsidenten auf die Ukraine.

Welche Bedeutung hat dieser Feiertag noch? Ist die Neutralität noch die einst definierte? Diese sei mittlerweile „ausgehöhlt“, konstatiert der Politologe Thomas Hofer. „Sie ist allenfalls symbolisch aufgeladen durch die Leistungsschau des Heeres.“ Auch vor dem Hintergrund des Krieges sei endlich substanziell zu debattieren: „Brauchen wir die Neutralität noch? Und wenn ja – wie befüllen wir sie mit Leben?“