Scholz reiste nach China: Umstrittene elf Stunden
Der Kurztrip des deutschen Bundeskanzlers nach China löst einiges Unbehagen aus.
Gabriele Starck
Berlin, Peking – Gestern Nachmittag hob Olaf Scholz (SPD) Richtung Peking ab, heute Nachmittag wird er schon wieder im Flieger nach Berlin sitzen. Gerade einmal elf Stunden dauert der Besuch des deutschen Kanzlers in China, dennoch wird er von der EU, den USA und vor allem in Deutschland selbst kritisch beobachtet.
Im Land fragen sich viele, warum es Scholz sein muss, der als erster westlicher Regierungschef den chinesischen Präsidenten Xi Jinping besuchen muss – jenen Mann, der sich erst vor zwei Wochen endgültig alle Macht verschafft hat. Xi wird den Besuch für seine Zwecke zu nutzen wissen. Die Kritik an den chinesischen Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Uiguren, an den Repressionen in Hongkong oder am Säbelrasseln in Richtung Taiwan, die Scholz anzubringen ankündigte, dürfte die chinesische Öffentlichkeit hingegen nicht erreichen.
Xi führe heute ein „totalitäres Regime“, sagte der grüne EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer, der mit einer internationalen Abgeordneten-Delegation (IPAC) derzeit in Taiwan weilt. Diese Interparlamentarische Allianz zu China arbeitet an einer Reform des Umgangs demokratischer Länder mit China.
Die bislang „sanfte Politik“ gegenüber China müsse sich ändern und das sei ja auch im deutschen Koalitionsvertrag so niedergeschrieben. An diesen hat auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Kanzler erinnert. Die Kooperation mit China sei „auf der Grundlage der Menschenrechte und des geltenden internationalen Rechts“ zu suchen.
Aber es geht nicht nur um hehre Motive, sondern viel mehr darum, nicht den Fehler zu wiederholen und sich von China abhängig zu machen wie schon von Russland. Dass Scholz vor einigen Tagen einem chinesischen Staatsunternehmen im Alleingang ermöglicht hat, bei einem Hamburger Hafenterminal einzusteigen, nährt diesbezügliche Befürchtungen nur.
Eine völlige wirtschaftliche Loslösung von China, wie das die USA schon aus Eigeninteresse wünschen, werden Deutschland und die anderen EU-Staaten aber ohnehin nicht verfolgen. Eine Verringerung der Verflechtungen hingegen fände durchaus Anklang. Das zu verkünden, dürfte allerdings kaum der Grund der Scholz’schen Visite in Peking sein.
