Politik in Kürze

Budgetplus in Innsbruck möglich, neue Fahrzeughalle für Berufsfeuerwehr

Bei der Hauptfeuerwache in Innsbruck steht jetzt ein Um- und Neubau der Fahrzeughalle an.
© Böhm

Seid umschlungen, Millionen. Im Sinne des Walzer-Klassikers tänzelte gestern BM Georg Willi (Grüne) durch die obligate Sitzung nach dem Stadtsenat. Mit Blick auf die finanziellen Turbulenzen in Graz erkannte der Innsbrucker Bürgermeister für die Landeshauptstadt eine bessere Situation. Durch gestiegene Einnahmen bei der Kommunalsteuer erhoffe er sich heuer sogar einen besseren Rechnungsabschluss. Für das Jahr 2023 sei die Lage aber durchaus düster. So würde etwa jedes Prozent höherer Lohnabschluss für die städtischen Mitarbeiter die Stadt 1 Mio. Euro kosten. Auch auf die IVB kommt bei der Energie eine Kostenexplosion zu. „Die Situation in Graz zeigt auch, dass der Spielraum für die Kommunen sehr eng ist.“ Willi appelliert an den Bund, die Gemeinden und Städte zu unterstützen. Investitionsprojekte müsse man keine streichen – aber wohl Adaptierungen im Budget machen. Bekanntlich beschloss man im Vorjahr gegen den Willen des Stadtchefs ein Doppelbudget. „Damit müssen wir jetzt leben.“

Bereits heuer wird mit dem Um- und Neubau der Fahrzeughalle der Berufsfeuerwehr begonnen. 8,7 Millionen Euro soll das Projekt insgesamt kosten, notwendig wird es durch immer größere Fahrzeuge und eine zu niedrige Höhe des Bestandes. Der Bau umfasst auch einen „umfassenden Reformprozess bei Infrastruktur, Bau und Gebäude“, wie Vize-BM Hannes Anzengruber (VP) erklärte. Dabei zeigte sich auch, dass die Baukosten insgesamt wohl wieder leicht sinken. Mit einer weiteren Investition für die Feuerwehr, einem Notstromaggregat für 89.000 Euro, sind mittlerweile 90 Prozent der städtischen Feuerwachen für einen großflächigen Stromausfall gewappnet. (mw)

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