Chat-Affäre als Auslöser

Nach Ethikrat-Empfehlung: Thomas Schmid aus ÖVP ausgeschlossen

Thomas Schmid (Ex-ÖBAG-Chef) Anfang November anlässlich des ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses in Wien.
© APA/HELMUT FOHRINGER

Wie die ÖVP am Freitag mitteilte, wurde der frühere Finanzgeneralsekretär und ÖBAG-Chef Thomas Schmid aus der Partei ausgeschlossen. Das war am Vortag vom ÖVP-Ethikrat empfohlen worden.

Wien – Thomas Schmid ist kein Mitglied der Volkspartei mehr. Am Freitag vollzog der Wiener AAB formal den Ausschluss des einstigen Finanz-Generalsekretärs und ÖBAG-Vorstandsvorsitzenden, nachdem der ÖVP-Ethikrat tags zuvor eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen hatte.

Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalt (WKStA) ausgesagt und dabei auch einstige und aktuelle Funktionsträger der ÖVP schwer belastet.

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Nehammer und Stocker unterstützten Empfehlung

ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer sowie Generalsekretär Christian Stocker unterstützten am Donnerstag die Empfehlung des Ethikrates. Man werde dies auch der zuständigen Teilorganisation, dem ÖAAB Wien, nahelegen, hieß es.

Aus dieser hieß es am Freitag, dass man "dieser Empfehlung nachgekommen" sei. "Der ÖAAB Wien hat den Ausschluss von Thomas Schmid beschlossen."

Schmid hatte vor der WKStA in mehreren Einvernahmen ein umfassendes Geständnis abgelegt und dabei sich sowie prominente ÖVP-Vertreter – darunter Ex-Kanzler Sebastian Kurz – schwer belastet. Bereits im Frühjahr hatte der Ex-ÖBAG-Chef bei der Staatsanwaltschaft um Kronzeugenstatus ersucht. (APA)

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