Drei Sitzungen in Folge: Am Montag hat der Rietzer Gemeinderat volles Programm
Von Alexander Paschinger
Rietz – Der Montagnachmittag hat es in Rietz in sich: Ab 13.45 Uhr gibt es drei Sitzungen in Folge – die Konstituierung des Überprüfungsausschusses macht den Anfang, gefolgt von der „erzwungenen Gemeinderatssitzung“ der Opposition und gleich im Anschluss einer zweiten Gemeinderatssitzung, deren Tagesordnung von BM Gerhard Krug und seiner Fraktion zusammengestellt wurde. Die Abhaltung der „mittleren“ Sitzung war letztlich von der Gemeindeabteilung der Imster Bezirkshauptmannschaft angeordnet worden.
Gemeinderatssitzungen sind in der Inntalgemeinde recht dünn gesät. Der Gemeinderat setzt sich aus 15 Mandataren zusammen, wobei die Bürgermeisterliste um Gerhard Krug bei neun Sitzen hält und die Opposition um GV Stefan Mair sechs Mitglieder stellt. Zwischen den beiden Fraktionen herrscht politische Eiszeit. Und darum geht es am Montag:
1️⃣ Der Überprüfungsausschuss ist das einzige Gremium, das auch die Tiroler Gemeindeordnung zwingend vorsieht. In Rietz bleibt er auch der einzige. Das wurde schon in der konstituierenden Gemeinderatssitzung nach der Wahl von der Bürgermeisterfraktion beschlossen. Allerdings blieb die Konstituierung des dreiköpfigen Ausschusses bisher aus. „Am Montag gibt es einen Vorbereitungskurs für die Mitglieder“, sah BM Krug bisher keinen Grund, das Gremium früher einzurichten. „Ich fürchte mich vor keiner Überprüfung“, betont er. Mair fordert für sich „gemäß den demokratischen Gepflogenheiten den Obmann ein“.
2️⃣ Die von der Opposition verlangte Gemeinderatssitzung ist nicht die erste. Nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung gab es eine lange Pause. Acht Punkte hat Mairs Gruppierung zusammengetragen, die sie behandelt wissen wollen. Zeitlich hat Krug dafür eine halbe Stunde (von 14 bis 14.30 Uhr) eingepreist. Dabei geht es um Fragen wie Sonnenschutz für den Außenbereich des Kindergartens, die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle im Internet oder auch deren Live-Übertragung im Netz. Für Krug ist es eine „erzwungene Sitzung“, Mair schwächt ab, weil sie „verlangt“ sei.
3️⃣ Um 14.30 beginnt schließlich die Gemeinderatssitzung der Bürgermeisterfraktion. Die darauf vermerkten Punkte sind für die Opposition „normal und begrüßenswert“, sagt Mair. Die Trennung der beiden Sitzungen verwundert ihn zwar, „aber damit kommen wir – ohne die Konstituierende – heuer auf die an sich vorgesehenen mindestens vier Gemeinderatssitzungen“, so der Oppositionsführer. BM Krug hingegen sagt: „Damit bekommen sie ihre eigene Sitzung. Ich will die beiden nicht zusammenmischen.“