Verhandlungen gehen weiter

Bahnstreik ist beendet: Alles wieder auf Schiene

Im Bahn- und im Stadtverkehr fielen Verbindungen aus.
© TT/Witting

Am Montag standen in ganz Österreich die Züge still. Außerdem sorgte ein Klimaprotest vor dem Innsbrucker Sillpark für Verzögerungen. Nur mehr vereinzelt kommt es am Dienstag zu Zugausfällen und Verspätungen. Ab Mittag ist planmäßiger Verkehr geplant.

Wien – Nach dem 24-stündigen Warnstreik der Eisenbahner nimmt die ÖBB am Dienstag den Personen- und Güterverkehr wieder auf. Nur vereinzelt kommt es am Vormittag noch zu Zugausfällen oder Verspätungen, wobei vor allem die Ostregion davon betroffen ist, wie ÖBB-Pressesprecherin Julia Krutzler gegenüber der APA erklärte. Allerdings solle der Zugverkehr ab Mittag wieder störungsfrei funktionieren.

Ergebnislose Verhandlungen im Rahmen der aktuellen Kollektivverhandlungen zwischen den Eisenbahnern und den Arbeitgebern sorgten zu Wochenbeginn für den Warnstreik, der den österreichischen Schienenverkehr lahmlegte. Die Kosten für die Bahnbetreiber bezifferte Thomas Scheiber vom Fachverband der Schienenbahnen in der WKÖ mit 20 Mio. Euro, berichtete der Kurier.

🚏 Ausfälle bei IVB, mittlerweile wieder Normalbetrieb

Aufgrund des Streiks durch die Eisenbahngewerkschaft kam es im Laufe des Montags, besonders in der Früh, auf den Linien der IVB zu erheblichen Einschränkungen. Bis zum Vormittag waren etwa auf den Linien H, K, 501, 502, 503, 504 und 590 nur die Hälfte der Fahrzeuge im Einsatz.

Während die Linien C, J, M und T vollständig ausgefallen sind, wurden die Linien B, W und TS planmäßig bedient. Auf allen weiteren Linien 1, 2, 3, 5, A, F und R waren die IVB mit vereinzelten Fahrzeugen im Einsatz.

Die gute Nachricht: Seit 15 Uhr können wieder alle Linien der IVB bedient werden. Aufgrund des Streiks kann es dennoch bis Mitternacht zu vereinzelten Einschränkungen und Ausfällen kommen – die Auswirkungen sollten bis zum Dienstag behoben sein. Die IVB wird versuchen, die planmäßige Ausfahrt aller Linien in den Morgenstunden zu gewährleisten.

Über die jeweilige Situation wird über die Smartinfos an den IVB-Haltestellen, auf der Homepage unter www.ivb.at sowie über die IVB-App „Scout" laufend informiert.

Dass viele Tiroler Montagfrüh trotzdem an ihr Ziel kamen, verdanken sie auch privaten Busunternehmen, die ihre Leistungen uneingeschränkt angeboten haben. „An Tagen wie heute wird besonders deutlich, dass der öffentliche Personennahverkehr in Tirol ohne private Busunternehmen undenkbar wäre“, betonte Franz Sailer, Obmann der Tiroler Busunternehmen, und ergänzte: „Unsere Betriebe und deren Lenkerinnen und Lenker haben mit raschen Anpassungen dafür gesorgt, dass der Verkehr trotz des Bahnstreiks bestmöglich aufrechterhalten werden kann und viele tausende Tirolerinnen und Tiroler sicher ihr Ziel erreichen.“

📽 Video | Eindrücke des Streik-Tags in Tirol:

Neben Bahnstreik sorgte auch Sitzstreik für Diskussionen

Vor dem Innsbrucker Sillpark nutzte eine Gruppe der „Letzten Generation" mit einer Sitzblockade die Gunst der Stunde, um auf ihre Sache aufmerksam zu machen. Die Straße wurde gesperrt, die Polizei leitete Autofahrer auf die danebenliegende Spur um. Es kam zu kurzen Verzögerungen.

Generell sind diese Klima-Kleber-Aktionen absolut kontraproduktiv und schaden dem Klimaschutz mehr als sie helfen.
Innsbrucker VP-LAbg. Christoph Appler
Die Polizei hat den Verkehr über die Busspur umgeleitet.
© Axel Springer/TT

Wenig Verständnis für die Straßenblockade zeigte der Innsbrucker Sicherheitssprecher, LAbg. Christoph Appler (ÖVP): „An einem Tag, an dem viele Menschen heute ganz besonders durch den Warnstreik bei den ÖBB auf das Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen, eine Blockade zur Stoßzeit im Frühverkehr auf einer der wichtigsten Straßen Innsbrucks durchzuführen, zeigt in aller Deutlichkeit die besondere Rücksichtslosigkeit dieser selbsternannten Klima-Schützer der Gruppe ,Letzte Generation' auf. Hier werden fleißige Arbeitnehmer und Pendler im wahrsten Sinne des Wortes hart ausgebremst."

Auch FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger übte Kritik an der Aktion. „Irgendwann endet die Toleranz und es muss ein juristischer Schlussstrich gezogen werden, denn Eigen- und Fremdgefährdung müssen verhindert werden, vor allem dürfen Blaulichtfahrzeuge nicht behindert werden.“ Bis zum späten Vormittag war den Protest dann auch schon vorüber und die Gruppe hat die Straße wieder freigegeben.

Aktivisten der Bewegung Letzte Generation demonstrierten vor dem Sillpark mit einer Sitzblockade.
© Axel Springer / TT

Gerber fordert rasche Einigung

Wirtschaftslandesrat Mario Gerber forderte am Montag, dass es zu einem „raschen Annäheren beider Seiten" kommen muss. Allein schon im Sinne der vielen tausend Tiroler Pendlerinnen und Pendler müsse man ungeachtet der eigenen Situation auch die Verantwortung für andere übernehmen. „Genau jetzt wäre die Chance, die Errungenschaften unserer Sozialpartnerschaft unter Beweis zu stellen“, betonte Gerber, dass es hierfür aber auch das notwendige Augenmaß benötige. Ein Beharren auf „Maximal-Forderungen“ werde diesem Anspruch jedoch nicht gerecht und trage in dieser ohnedies angespannten Zeit lediglich zu mehr Belastung bei.

Und zwar nicht nur bei den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sondern vor allem auch bei vielen tausenden Tirolerinnen und Tirolern, die für ihre tägliche Arbeit auf die Bahn angewiesen sind.
Wirtschaftslandesrat Mario Gerber

Laut ÖBB sind in Österreich normalerweise täglich rund 8000 Personen-und Güterzüge von verschiedenen Betreibern unterwegs. Etwa eine Million Passagiere werden jeden Tag befördert. Der Streik traf alleine in Tirol über 45.000 Bahn-Pendler.

Mitglieder der Gewerkschaft vida streikten vor dem Bahnhof in Innsbruck.
© Liebl Daniel

Verkehrschaos in Tirol blieb vorerst aus

Mit dem Bahnstreik drohte Ärger im Straßenverkehr. Alle Autobahnmeistereien seien wegen des erhöhten Staurisikos sensibilisiert, betonte die Asfinag vorab. Die Lkw-Blockabfertigung bei Kufstein wurde vorerst aber nicht aktiviert, so Zumtobel.

Bereits gegen 6 Uhr war das Verkehrsaufkommen stärker. In Wien, Niederösterreich und Salzburg sorgten Auffahrunfälle für kilometerlange Staus. Auch in Oberösterreich gab es längere Wartezeiten auf den Hauptverkehrsverbindungen.

In Tirol kam es in den frühen Morgenstunden zwischen Wattens und Hall zu Verzögerungen wegen einer Tunnelsperre. Auf der A12 Inntalautobahn staute es sich in der Früh in Fahrtrichtung Innsbruck ab Zirl-West nach einem Unfall. Generell war das Verkehrsaufkommen auf der Inntalautobahn in der Früh aber nur gering stärker als sonst.

Kinder waren entschuldigt

Kinder, die streikbedingt nicht in die Schule kommen konnten, hatten nichts zu befürchten: Schüler gelten unter anderem bei „Ungangbarkeit des Schulweges" als „gerechtfertigt verhindert". Darunter fällt auch der Ausfall von Zügen – unabhängig davon, ob es sich um technische Störungen oder Streiks handelt. So wurde dies bereits bei den letzten Protesten der ÖBB bzw. beim Postbus gehandhabt.

Voraussetzung für die Entschuldigung ist aber, dass der jeweilige Schüler auch tatsächlich auf den Zug angewiesen ist. Wer also in Gehweite der Schule wohnt oder eine gleichwertige Busverbindung zur Verfügung hat, muss gehen bzw. den Bus nehmen. Auch wer im Auto der Eltern mitfahren kann, gilt nicht als automatisch entschuldigt – wobei dies im Einzelfall schwer nachzuweisen ist.

Für Lehrerinnen und Lehrer ist die Situation ähnlich. Auch sie müssen auf andere Verkehrsmittel ausweichen, wenn ihnen das möglich ist – wobei einem Erwachsenen mehr zuzumuten ist als Kindern. Im Zweifel haben aber auch hier die Bildungsdirektionen bereits klargestellt, dass das Fehlen der Pädagogen entschuldigt ist. Bei ihnen kommt im Vergleich zu vielen anderen Arbeitnehmern noch dazu, dass Homeoffice schwer möglich ist.

📽️​ Video | Größter Bahnstreik seit 20 Jahren:

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Arbeitgeber und Arbeitnehmer beschuldigen sich gegenseitig

Die Gewerkschaft vida kritisierte nach den gescheiterten Verhandlungen, dass die Arbeitgeberseite der Wirtschaftskammer ihr ursprüngliches Angebot von plus 200 Euro (und Einmalzahlung von 1000 Euro) zuletzt nur um 8 Euro erhöht hätten. „Acht Euro wenden keinen Warnstreik ab", wurde vida-Chefverhandler Gerhard Tauchner in einer Aussendung zitiert. „Die Verantwortung für diesen Warnstreik, für die Auswirkungen auf die Pendlerinnen und Pendler sowie für den wirtschaftlichen Schaden liegt damit ausschließlich bei der Wirtschaftskammer. Hätte sie sich in den letzten zwei Monaten bewegt und ernsthaft verhandelt, hätten wir schon lange einen Abschluss", so Tauchner.

Die Verantwortung für diesen Warnstreik liegt ausschließlich bei der Wirtschaftskammer. Hätte sie sich in den letzten zwei Monaten bewegt und ernsthaft verhandelt, hätten wir schon lange einen Abschluss
vida-Chefverhandler Gerhard Tauchner

Die Arbeitgeber teilten hingegen mit, dass sie ihr Angebot von einem Plus von 8 Prozent auf plus 8,44 Prozent erhöht haben. Sie gaben der Gewerkschaft die Schuld, einen Streik vom Zaun zu brechen und dabei einem Drehbuch zu folgen. Sie warfen den Arbeitnehmern vor, ihre Forderung weiter erhöht zu haben, was Tauchner in Abrede stellte.

Bahnreisende wurden am Bahnhof in Innsbruck über den Streik informiert.
© TT/Witting

Arbeitgeber-Chefverhandler Thomas Scheiber fragte, warum niedrigere Gehaltsabschlüsse von der vida in anderen Branchen „abgefeiert" werden, aber bei der Bahn gestreikt werde. „Die Gewerkschaft nimmt mit ihren unrealistischen Forderungen die gesamte Branche und ihre Kunden in Geiselhaft", so Scheiber. „Wir haben uns in jede Richtung bewegt und zuletzt ein Angebot auf den Tisch gelegt, das höher ist, als sämtliche KV-Abschlüsse in diesem Jahr in allen anderen Branchen", betonte der Arbeitgeber-Vertreter.

Wir haben uns in jede Richtung bewegt und zuletzt ein Angebot auf den Tisch gelegt, das höher ist, als sämtliche KV-Abschlüsse in diesem Jahr in allen anderen Branchen.
Arbeitgeber-Chefverhandler Thomas Scheiber

Solange es bei der Eisenbahn noch 40-Stunden-Jobs gäbe, wie im Nachtzug, wo Kolleginnen und Kollegen lediglich 1356 Euro netto im Monat als Einstiegsgehalt bekämen, gäbe es im Kollektivvertrag noch massiven Aufholbedarf, so Tauchner. „Wir fordern weiterhin einen monatlichen Fixbetrag in Höhe von 400 Euro auf KV- und Ist-Löhne, weil dieser insbesondere die niedrigen und mittleren Einkommen in Zeiten der anhaltenden Rekordinflation von inzwischen 11 Prozent (Oktober, Anm.) stützt", bekräftigt Tauchner.

Experten könnten sich am Dienstag zusammensetzen

Der Gewerkschafter sagte, wie und wann es denn jetzt mit Gesprächen weitergehen werde, wo die Situation besonders verfahren erscheint: „Wir haben angeboten, dass sich die Experten am Dienstag wieder zusammen setzen und schauen, was wir machen können. Danach haben wir rasch neue Termine als Ziel." Der Vorschlag sei auf ein Kopfnicken der Arbeitgebervertreter gestoßen, ist vorerst so aber noch nicht fixiert, so Tauchner.

Der Bahnhof in Imst war verwaist, nur das Reinigungspersonal war noch im Einsatz.
© Thomas Boehm / TT

Man habe auch keine Forderung erhöht, wie dies die Arbeitgeber nun darstellten, so Tauchner. Es sei nur darum gegangen, wie die 400-Euro-Forderung genau ausgestaltet werden könne. Hierbei spielt die angebotene Einmalzahlung der Arbeitgeber eine Rolle.

ÖBB-Chef Matthä: „Mir fehlt jedes Verständnis für diesen Streik"

Die ÖBB bedauerten am Sonntag die Nicht-Einigung der Sozialpartner. „Mir fehlt jedes Verständnis für diesen Streik", kritisierte ÖBB-Chef Matthä die Gewerkschaft vida in einer Stellungnahme ganz offen. „Die Arbeitgeberseite hat mit 8,44 Prozent das höchste Angebot aller Branchen gestellt", bekräftigte er. „Es ist ganz klar, ein mutwilliger Streik der Gewerkschaft. Es schmerzt mich, dass unsere Fahrgäste dermaßen in Mitleidenschaft gezogen werden." Matthä entschuldigte sich wie die Verhandler beider Seiten bei den betroffenen Fahrgästen. „Die ÖBB werden alles daran setzen, den Betrieb so rasch wie möglich wieder hochzufahren."

Die Forderung der Gewerkschaft hätte ihr zufolge eine durchschnittliche Erhöhung der Ist- und KV-Löhne von rund 12 Prozent bedeutet. Die Arbeitgeber sprachen von gut 13 Prozent, die die Gewerkschaftsforderung bedeute. In den unteren Gehaltsklassen handle es sich um fast ein Viertel mehr.

📽️​ Video | ÖBB-Vorstand Andreas Matthä zum Bahnstreik:

Westbahn „erschüttert"

Die mehrheitlich private Westbahn – deren Eigentümerin gehört zu 49,9 Prozent der Haselsteiner Familien-Privatstiftung, zu 32,7 Prozent der schweizerischen August Holding AG und zu 17,40 Prozent den französischen Staatsbahnen SNCF – zeigte sich „erschüttert, dass der Streik nicht vermieden wurde". Sie nutzte die Vorgänge, um eine Forderung zu stellen: „Eine grundlegende Voraussetzung, um solche untragbaren Situationen für die Zukunft bestmöglich zu vermeiden, ist die Entflechtung von Infrastruktur und Personenverkehr."

Streiks bei der belgischen Bahn von Dienstag bis Donnerstag

Bahnkunden müssen sich nicht nur in Österreich auf Streiks einstellen: In Belgien sind von Dienstag bis Donnerstag ebenfalls Streiks geplant. Am Dienstag wird im Schnitt nur jeder vierte Zug fahren, wie die belgische Bahngesellschaft SNCB am Sonntag mitteilte. Der Streik soll demnach am Montag um 21 Uhr beginnen. Die Eisenbahngewerkschaften haben zu den Arbeitsniederlegungen aufgerufen, um die Regierung zu mehr Investitionen in das Schienennetz zu drängen.

In den Provinzen Namur, Luxemburg und einem Teil von Wallonisch-Brabant wird Medienberichten zufolge der Bahnverkehr wegen Personalmangels vollständig unterbrochen sein. Am Mittwoch und Donnerstag wird der Bahnverkehr wegen eines 48-stündigen Streiks der Lokführergewerkschaft gestört sein. Bahnmitarbeiter in Belgien klagen regelmäßig über sich verschlechternde Arbeitsbedingungen und fordern mehr staatliche Investitionen.

Die Infrastruktur – die gehört in Österreich den staatlichen ÖBB und wird von der Westbahn genützt –, müsse zwar in staatlicher Hand bleiben. Es müsse aber möglich sein, den Betrieb für die Reisenden aufrecht zu erhalten, selbst wenn die Sozialpartner hart verhandelten: „Mittels Infrastrukturbereitstellung durch eine staatliche Behörde, unabhängig von den ÖBB, können Situationen wie die, auf die sich Bahnreisende am Montag einstellen müssen, künftig vermieden werden", so Posch und der weitere Westbahn-Manager Florian Kazalek am Sonntag in einer Aussendung. Schweden haben vorgezeigt, wie es gehe, in Deutschland gebe es dahingehend eine Diskussion.

Aus der Gewerkschaft hatte es geheißen, dass die Streikbereitschaft in allen Betrieben, also auch bei Westbahn-Mitarbeitenden groß ist. Die Westbahn stellt die Situation in ihrem Betrieb so dar, als würde sie fahren, wenn sie denn die Infrastruktur nutzen könnte.

Gewessler hofft auf baldige Einigung

Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) erklärte, in Österreich sei es Tradition, dass sich die Bundesregierung nicht in Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einmischt. „Ich darf aber meiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass die Verhandler rasch auf eine Einigung kommen, die Kunden verlassen sich auf den öffentlichen Verkehr", sagte sie: „Als Ministerin, die Strukturen für eine umweltfreundliche Mobilität propagiert, blutet mir das Herz bei jedem Tag an dem der öffentliche Verkehr nicht zur Verfügung steht." (TT.com, APA)

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