Debatte über Fahrverbote

Italiens Verkehrsminister Salvini beklagt „unerklärliche Beschränkungen" Tirols

Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini.
© IMAGO/Fabrizio Corradetti

Matteo Salvini ist kein Freund der Tiroler Fahrverbote. Er nannte sie bei einem Verkehrsministerrat der EU „unerklärlich", „antieuropäisch" und „antiwirtschaftlich". Er forderte, Europa müsse den freien Warenverkehr Italien gegenüber einhalten.

Brüssel, Rom, Berlin – Der italienische Verkehrsminister Matteo Salvini hat am Montag am Rande des EU-Verkehrsministerrats in Brüssel mit einem deutschen Amtskollegen Volker Wissing das Thema Tiroler Fahrverbote besprochen. Dabei beklagte Salvini die „unerklärlichen Beschränkungen" Tirols und wies darauf hin, dass italienische Unternehmen nicht länger dadurch benachteiligt werden dürften, hieß in eine Pressemitteilung des italienischen Verkehrsministers am Montag.

Das Thema Transit müsse unbedingt angegangen und gelöst werden und „zwar im Interesse der vollständigen Konnektivität Europas", erklärte Salvini. Europa müsse seinen Verpflichtungen in Sachen freiem Warenverkehr Italien gegenüber einhalten. Italien leiste seinen Teil, indem es weiterhin am Brenner-Basistunnel arbeite.

Die Beschränkung beim Verkehr von Waren und Fahrzeugen an der Grenze zwischen Italien und Österreich ist antieuropäisch und antiwirtschaftlich. Es kann nicht lange so weitergehen.
Matteo Salvini (Verkehrsminister Italiens)

Bei einer Pressekonferenz nach dem EU-Verkehrsministerrat beklagte Salvini „ein Problem an der Grenze zu Österreich". „Die Beschränkung beim Verkehr von Waren und Fahrzeugen an der Grenze zwischen Italien und Österreich ist antieuropäisch und antiwirtschaftlich. Es kann nicht lange so weitergehen," sagte Salvini vor Reportern in Brüssel.

Salvini betonte auch, dass die derzeitige Regierung um Premierministerin Giorgia Meloni bemüht sei, eine stabile Verbindung zwischen Sizilien und Kalabrien zu schaffen, um den skandinavisch-mediterranen Korridor zu vervollständigen. Italien urgiere daher Finanzierungen für den Bau einer Hängebrücke über die Meeresenge von Messina, die Sizilien mit dem italienischen Festland verbinden soll. Darüber habe er ein Gespräch mit EU-Verkehrskommissarin Adina Valean geführt. „Wir Italiener investieren in die Planung dieses Infrastrukturprojekte", erklärte Salvini. (APA)