„Zu vage, zu unverbindlich“: Kritik am Kulturstrategiepapier

Innsbruck – Mit einem offenen Brief reagiert die battlegroup for art auf das in der Vorwoche vom Innsbrucker Gemeinderat mehrheitlich beschlossene Strategiepapier „Innsbruck 2030“.

Als Ergebnis des 2019 gestarteten Kulturstrategieprozesses wurde das Papier am 15. Dezember im Gemeinderat durchgewunken – die TT berichtete. Es sollte eine „Handlungsvorlage“ für die künftige Kulturpolitik Innsbrucks darstellen – zumindest, wenn es nach Kulturstadträtin Uschi Schwarzl (Grüne) geht, die den Prozess 2019 initiiert hatte.

Als solches infrage gestellt wird das Strategiepapier nun von zehn Mitgliedern der battlegroup for art (ein seit 2005 aktiver Zusammenschluss aus Interessenvertretungen und Kulturinstitutionen). Das Papier enthalte „großteils vage Formulierungen, die unverbindlich bleiben“ und außerdem nicht „strategisch gedacht“ seien, heißt es in dem Schreiben.

Außerdem spricht die battlegroup in ihren umfangreichen Ausführungen von einer „Inszenierung von Beteiligung“. Dieser Vorwurf wurde besonders in den letzten Monaten des Prozesses laut, als sich die Politik des mit 30. März veröffentlichten Zwischenergebnisses zum finalen Papier annahm und es zur nun beschlossenen Strategie verdichtete – ohne Rücksprache mit der Arbeitsgruppe oder dem Advisory Board, also den am Prozess beteiligten Kulturschaffenden. Eine Vorgangsweise, die laut battlegroup sowohl kultur- als auch demokratiepolitisch „bedenklich“ sei.

Austausch und Dialog gewünscht hätte sich auch Rita Hebenstreit, die vom städtischen Kulturamt als Projektleiterin für „Innsbruck 2030“ eingesetzt worden war. „Gerade in der finalen Phase wäre eine enge Zusammenarbeit zwischen Kultur, Verwaltung und Politik vorgesehen und ganz zentral gewesen“, erklärt sie auf Nachfrage. Im Prozessdesign festgeschrieben war das allerdings nicht.

Nachdem es schon im ersten Zusammentreffen von parteipolitisch besetztem Kulturausschuss und Arbeitsgruppe aus KulturvertreterInnen gekracht hatte, herrschte Funkstille – erfuhr man später aus informierten Kreisen. Hebenstreit jedenfalls räumte ihren Posten im April.

Wenn es um das mit März veröffentliche Zwischenergebnis geht, spricht Schwarzl nun erneut von ganz „offensichtlichen Unterschieden im Prozessverständnis“, die es innerhalb der Politik gab. Auch in der Sitzung vom 15. Dezember war mehrfach von einem bloßen „Wunschkatalog“ die Rede. Das dennoch beschlossene Ergebnis basiert laut battlegroup jedenfalls „offensichtlich weniger auf sachlichen Argumenten als auf parteipolitischem Kalkül“. Mit ihrem Schreiben fordert die Kulturszene den Gemeinderat auf, seine Entscheidung erneut zu überdenken.

Für GR Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) bedeutet dies Anlass genug, in ihrer Antwort die Kulturstrategie 2030 wieder zurück an den Start zu befördern. Wohin genau, bleibt offen. (bunt)