Nach Wahl-Debakel: Pröll fordert selbstkritische Analyse von Mikl-Leitner ein

St. Pölten – Sein Wort hat in der niederösterreichischen VP weiterhin Gewicht. Doch nach außen hin gab sich der langjährige Landeshauptmann Erwin Pröll seit seinem Ausscheiden bei politischen Themenkomplexen zugeknöpft. Am Wahltag allerdings hörten Beobachter aus seinen Statements Spitzen gegen seine Nachfolgerin Johanna Mikl-Leitner. Dies war auffallend, war doch Pröll Mikl-Leitners großer Förderer. Pröll hat nach dem mit Abstand schlechtesten Resultat der ÖVP seit 1945 „eine ehrliche und vor allem auch selbstkritische Analyse“ eingefordert. Das Wichtigste sei, „dass sowohl für die Sieger als auch für diejenigen, die enttäuscht sind, Demut angesagt ist vor einem derartigen Ergebnis“, sagte er dem ORF Niederösterreich.

Also wundert es wenig, dass schon über eine mögliche Machtablöse in der niederösterreichischen VP spekuliert wird. Ein Name, der dabei immer genannt wird: Stephan Pernkopf. Der Landeshauptmann-Stellvertreter kommt so wie Erwin Pröll aus dem Bauernbund.

Ein ÖVP-Insider meinte allerdings zur Tiroler Tageszeitung, dass Pernkopf erst dann erste Wahl sei, wenn Mikl-Leitner von sich aus den Hut nimmt. Darauf deutet derzeit nichts hin. Noch am Wahlabend versicherte Mikl-Leitner vor Parteifreundinnen und Parteifreunden, dass sie Landeshauptfrau bleibe.

In der ÖVP ist die Zeit interner Analysen noch nicht abgeschlossen. Diese Woche soll die Selbstfindungsphase in Gremiensitzungen fortgeführt werden. Dabei dürfte auch zur Sprache kommen, dass vor allem in den Heimatgemeinden von Innenminister Gerhard Karner und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die ÖVP ein katastrophales Ergebnis einfuhr.

Mikl-Leitner, sie erzielte neben FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer die meisten Vorzugsstimmen, will derweil „Gräben zuschütten“ und die Weichen für die Parteiengespräche stellen. Erste Verhandlungen sollen nach den nächstwöchigen Semesterferien stattfinden. Es gilt auszuloten, wie weit eine Zusammenarbeit mit FPÖ und/oder SPÖ ausschauen könnte. Denn erstmals in ihrer Geschichte hat die ÖVP in der nach dem Proporzsystem zusammengesetzten Regierung keine Absolute inne.

Die FPÖ stellte bereits vor der Wahl klar und bestätigte dies auch am Wahlabend: Eine Zusammenarbeit mit der ÖVP unter Führung von Mikl-Leitner wird es nicht geben.

Auf der anderen Seite hatte die SPÖ schon ihre Personalkonsequenzen aus dem enttäuschenden Wahlergebnis gezogen. Nach dem Rücktritt von Franz Schnabl wurde am Montag – wie berichtet – Sven Hergovich zum Parteichef der niederösterreichischen Sozialdemokraten designiert. Und der bisherige Chef des AMS versuchte schon einmal, Leitlinien seiner Politik abzustecken. Er will die arbeitenden Menschen ins Zentrum stellen, Investitionen in den ländlichen Raum forcieren und ganztägige Kinderbetreuungsangebote ausbauen, das Wohnen leistbarer gestalten und das Pflege- und Gesundheitssystem ausbauen.

Zwischen Mikl-Leitner und Hergovich gab es in der Vergangenheit eine gute Zusammenarbeit.