Kanzler Nehammer gilt in Cobra-Affäre als "Verdächtiger"

Wien – In den Ermittlungen in der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer der Familie von Karl Nehammer (ÖVP) wird der Kanzler selbst laut einem Online-Bericht des Profil als Verdächtiger geführt. Es besteht demnach ein Anfangsverdacht in Richtung Amtsmissbrauch beziehungsweise der Beteiligung daran, aber noch keine konkrete Beschuldigung. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg bestätigte keine Namen, sondern nur, dass es Ermittlungen in Bezug auf mehrere Personen gebe.

In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen. Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, der Kanzler könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen – was Nehammer selbst erbost als unwahr zurückwies.

Laut "Profil" ist Nehammers Ehefrau nicht unter den "Verdächtigen". In dem anonymen Schreiben wird behauptet, sie habe am 14. März einen Termin mit Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif im Cobra-Hauptquartier in Wiener Neustadt gehabt. "Das ist nachweislich gelogen", meinte Nehammers Rechtsanwalt Oliver Scherbaum. Um dies zu belegen, verwies er für den betroffenen Zeitraum auf Flugtickets und die Bestätigung eines Hotels in Berlin, dass Katharina Nehammer dort übernachtet habe. Auch Treibenreif hatte die anonymen Vorwürfe nach deren Aufkommen zurückgewiesen.

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg bestätigte auf Anfrage, dass es Ermittlungen in Bezug auf mehrere verdächtige beziehungsweise angezeigte Personen gebe, Namen bestätigte der Sprecher allerdings keine.

Laut Profil ist Nehammers Ehefrau nicht unter den "Verdächtigen". Dass sie, wie in dem anonymen Schreiben behauptet, an einem bestimmten Tag einen Termin mit Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif gehabt habe, habe sie mittels Beleg einer Auslandsreise widerlegen können. Auch Treibenreif hatte die anonymen Vorwürfe nach deren Aufkommen zurückgewiesen.

"Es ist nichts Neues, sondern seit einem Jahr öffentlich bekannt, dass es in der Cobra-Frage rund um den Personenschutz von Kanzler Karl Nehammer Ermittlungen gibt", hieß es aus dem Kanzleramt zu Profil. "Grund ist ein anonymes Pamphlet mit Vorwürfen. Diese Vorwürfe sind falsch. Der Bundeskanzler wurde bisher nicht einvernommen und ist auch nicht Beschuldigter", wurde betont. (APA)