Putin gibt Termin für Rede bekannt

Lawrow sieht Russland im Krieg wie einst gegen Hitler und Napoleon

Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
© IMAGO/Sergey Guneev

Russlands Außenminister Sergej Lawrow zog in einer Rede einen historischen Vergleich. Obwohl Russland den Krieg gegen die Ukraine begonnen hatte, behauptete Lawrow, der Westen wolle Russland zerstören.

Moskau – Russlands Außenminister Sergej Lawrow sieht seine Heimat in einem Krieg wie gegen den französischen Feldherrn Napoleon im 19. Jahrhundert und gegen Nazi-Diktator Adolf Hitler im 20. Jahrhundert. "Immer lauter werden Rufe nach einer Zerstückelung unserer Heimat", behauptete Lawrow am Freitag bei einem Festakt zum Tag des Diplomaten.

Der 73-Jährige sagte nicht, wer konkret dazu aufrufe. Russland sieht sich in einem globalen Konflikt mit den USA, der EU und der NATO. Anders als Lawrow behauptet, hat niemand im Westen offen zu einer Zerstörung Russlands aufgerufen. Gleichwohl meinte der russische Chefdiplomat, dass Russland in der Konfrontation nicht nur Widerstand leiste, sondern gestärkt aus ihr hervorgehe und weiter das Ziel einer multipolaren Weltordnung verfolge.

Russland greift Ukraine seit einem Jahr an

Russland überzieht die Ukraine seit einem Jahr mit einem Angriffskrieg. Viele Staaten des Westens unterstützen die Ukraine mit Geldern, Waffenlieferungen und humanitären Gütern, um sich gegen Russland verteidigen zu können. Auch Sanktionen sollen dabei helfen, Russlands Angriffskrieg zu stoppen. Indes schickt kein westliches Land eigene Truppen in die Ukraine oder greift direkt Russland an.

"Diejenigen, die versuchen, die gesamte internationale Agenda, die weltwirtschaftlichen Beziehungen und die ganze internationale Politik zu kontrollieren, haben sich entschlossen, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen. Sie haben entschieden, die traurige Erfahrung Napoleons und Hitlers zu machen, indem sie offen das Ziel erklären, Russland auszulöschen oder maximal zu schwächen", behauptete indes Lawrow.

Kreml: Russland soll "zerstört werden"

Russland, das die Ukraine vor fast einem Jahr angegriffen hat, stellt sich mit Blick etwa auf die Sanktionen der EU und USA immer wieder selbst als Opfer dar. Auch angesichts der Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine behauptet Moskau, Russland solle angegriffen und zerstört werden. Der Westen und die Ukraine betonen, dass die Sanktionen und Waffen nur Russlands Angriffskrieg stoppen sollen.

Der russische Präsident Wladimir Putin wird indes seine Rede zur Lage der Nation am 21. Februar, kurz vor dem Jahrestag seines Krieges gegen die Ukraine, halten. Die Föderale Versammlung – die Staatsduma und der Föderationsrat – trete dazu im Veranstaltungszentrum Gostiny Dwor in Kreml-Nähe zusammen, teilte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Freitag mit.

Bereits seit Tagen wurde in Moskau über das Datum der seit langem erwarteten Rede Putins spekuliert. Am 24. Februar wird es ein Jahr her sein, dass der Präsident die Invasion in die Ukraine befohlen hat.

Peskow: Putin wird über Lage der Wirtschaft sprechen

Putin werde auf die aktuelle Lage eingehen und sich zur Wirtschaft und zur Sozialpolitik äußern, sagte Peskow. Wegen der Sanktionen des Westens im Zuge von Putins Krieg gegen die Ukraine ist die russische Wirtschaft massiv unter Druck. Viele Russen klagen über steigende Preise und hohe Lebenshaltungskosten sowie Perspektivlosigkeit im flächenmäßig größten Land der Erde.

Es wird Putins 18. Rede zur Lage der Nation sein. Diese wegweisenden Auftritte geben die großen politischen Leitlinien für die russische Gesellschaft vor. Zuletzt hatte Putin im April 2021 die Rede zur Lage der Nation gehalten. Im vergangenen Jahr gab es keine; der Kremlchef hatte dies mit einer sehr hohen "Dynamik der Ereignisse" erklärt.

Nicht nur wegen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine wird die Rede in diesem Jahr weltweit mit Spannung erwartet. In gut einem Jahr sind Präsidentenwahlen in Russland angesetzt. Beobachter gehen davon aus, dass der 70-Jährige nach mehr als 20 Jahren an der Macht 2024 erneut für das Amt kandidiert. Putin hatte die Verfassung geändert und kann demnach bis maximal 2036 Kremlchef bleiben, sollte er 2024 und 2030 gewählt werden. (TT.com, APA, dpa)

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