Nach nur eineinhalb Jahren

Regierungskrise in Moldau: Regierungschefin Gavrilita überraschend zurückgetreten

Natalia Gavrilita stellt ihr Amt zur Verfügung.
© IMAGO/Hennadii Minchenko

Die Republik Moldau verliert die proeuropäische Regierungschefin Natalia Gavrilita. Die Politikerin zog sich mit ihrem gesamten Kabinett zurück, nun muss eine neue Regierung gebildet werden.

Chisinau – Die proeuropäische Regierungschefin Natalia Gavrilita (Partei der Aktion und Solidarität – PAS) ist am Freitagmittag völlig überraschend nach eineinhalb Jahren im Amt zurückgetreten. Ihr Rücktritt hat den Abgang ihres gesamten Kabinetts zur Folge. Gavrilita war zuletzt wegen der Teuerungsspirale sowie schweren Energiekrise im Land in der Kritik gestanden.

Zwar sind die Hintergründe des Regierungswechsels in Chisinau noch unklar, zumal der PAS-Abgeordnete Radu Marian am Morgen bloß eine Kabinettsumbildung angekündigt hatte, doch dürften sie unter anderen auch mit dem russischen Angriffskrieg in der benachbarten Ukraine und den wiederholten Drohungen des Kreml in Richtung Moldau zusammenhängen.

Selenskyj warnte vor russischen Angriffsplänen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte erst am Vortag zum Auftakt des EU-Sondergipfels in Brüssel gewarnt, dass Russland plane, die Kontrolle über die Republik Moldau zu übernehmen. Es gebe einen detaillierten russischen Plan zur Störung der politischen Situation in Moldau, der ukrainische Geheimdienst habe entsprechende Informationen abgefangen, über die er die moldauische Staatspräsidentin Maia Sandu bereits informiert habe. Das russische Dokument zeige, wer wann und wie in Moldau die demokratische Ordnung zerschlagen und die Kontrolle über das Land errichten wolle, hatte Selenskyj gesagt.

Die moldauischen Medien rechnen nun übereinstimmend damit, dass Sandu den Regierungsauftrag nun ihrem bisher für Sicherheitsfragen zuständigen Berater Dorin Recean erteilen wird. Der 48-jährige Präsidialrat ist zudem amtierender Generalsekretär des Obersten Sicherheitsrates des Landes. Zwischen 2012 und 2014 war Recean Innenminister der Regierungen unter Vlad Filat und Iurie Leanca gewesen. In dieser Zeit hatte er eine Reform der moldauischen Polizei durchgezogen. (APA)

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