Regierung Meloni verzichtet auf Prozess gegen Berlusconi

Rom – Die italienische Regierung um Premierministerin Giorgia Meloni verzichtet darauf, als Zivilklägerin im so genannten „Ruby“-Strafverfahren gegen den früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi teilzunehmen. Dies teilte das Kabinett in einer Presseaussendung am Montagabend mit. Die Regierung um Paolo Gentiloni hatte 2017 beschlossen, sich am Verfahren gegen Berlusconi zu beteiligen.

Der viermalige Premier habe mit seinem Verhalten dem Ansehen der italienischen Regierung geschadet, hatte der damalige Ministerpräsident Gentiloni seinen Beschluss begründet. Das Kabinett Meloni, das von Berlusconis Partei Forza Italia unterstützt wird, rudert jetzt zurück. Das in Mailand Verfahren gegen den 86-jährigen Parteichef und Senator ist in die Endphase getreten.

Berlusconi muss sich gemeinsam mit 28 anderen Angeklagten im Zusammenhang mit den als „Bunga-Bunga-Partys" bekannt gewordenen Feiern mit jungen Frauen, die mehr als zehn Jahre zurückliegen, verantworten. Der Prozess wird in Italien auch „Ruby Ter" (Ruby drei) genannt, weil es bereits das dritte Verfahren in Folge des 2010 publik gewordenen Skandals ist.

Die Bezeichnung geht auf eine Schlüsselperson zurück, eine Escortdame mit dem Spitznamen Ruby Rubacuori (Ruby Herzensbrecherin). Ein Gericht in Siena, wo Berlusconi ebenfalls wegen Korruption angeklagt war, sprach den konservativen Politiker im Oktober 2021 frei. Die Staatsanwaltschaft Siena reichte Einspruch gegen den Freispruch ein. (APA)