Wahlbeteiligung niedrig

Meloni geht gestärkt aus Regionalwahl in Lombardei und Latium hervor

Regierungschefin Giorgia Meloni gab ihre Stimme bei der Regionalwahl in Rom ab.
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Im seit zehn Jahren vom Mitte-Links-Lager regierten Latium kommt es zu einem Machtwechsel zugunsten der Rechten.

Rom – Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni geht gestärkt aus den Regionalwahlen in den bevölkerungsreichsten Regionen des Landes hervor. Die seit Oktober regierende Rechtsallianz schaffte in der Lombardei die Wiederwahl ihres Regionalpräsidenten Attilio Fontana. Im seit zehn Jahren vom Mitte-Links-Lager regierten Latium kommt es zu einem Machtwechsel zugunsten der Rechten. Weiter gestärkt wurde Meloni durch die Wahl auch gegenüber ihren rechten Koalitionspartnern.

Der Präsident der reichsten italienischen Region Lombardei wurde laut dem endgültigen Wahlergebnis mit 55 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Im Latium mit der Hauptstadt Rom behauptete sich Melonis Kandidat Francesco Rocca mit 53 Prozent der Stimmen. Dabei konnte Melonis postfaschistische Partei Fratelli d'Italia (FdI - Brüder Italiens) Zugewinne verzeichnen. Im Latium kam die Partei auf 33 Prozent der Stimmen, vier Prozent mehr als bei den Parlamentswahlen im September. In der Lombardei schaffte es die postfaschistische Partei der Regierungschefin auf 26 Prozent, wie bei den Parlamentswahlen. "Fünf Monate nach den Parlamentswahlen halten die Flitterwochen Melonis mit den Italienern an", analysierten politische Beobachter in Rom.

Wir haben klar gewonnen, was auch der guten Arbeit unserer Regierung zu verdanken ist.
Lega-Chef Matteo Salvini

"Dieses Wahlergebnis festigt die Geschlossenheit der Mitte-Rechts-Allianz und stärkt die Arbeit der Regierung", kommentierte Meloni. "Das Ergebnis ist eindeutig. In beiden Regionen siegt die Mitte-Rechts-Allianz mit über 50 Prozent der Stimmen. Wir haben klar gewonnen, was auch der guten Arbeit unserer Regierung zu verdanken ist", sagte Lega-Chef Matteo Salvini, der in der Regierung Meloni den Posten des Vizepremiers und Verkehrsministers bekleidet. Seine Partei sowie die Forza Italia des viermaligen Premiers Silvio Berlusconi blieben gegenüber den Parlamentswahlen stabil. "Diese Regionalwahlen sind ein Vertrauensvotum für die Regierung Meloni. Wir sind mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden", erklärte Außenminister Antonio Tajani, Nummer zwei der Forza Italia.

Herbe Niederlage für die Sozialdemokraten

Für die Sozialdemokraten waren die Regionalwahlen eine neuerliche herbe Niederlage. Die Partei verlor weiter an Stimmen. "Die Wahlergebnisse in der Lombardei und im Latium sind eindeutig: Die Mitte-Rechts-Allianz gewinnt in beiden Regionen. Wir können daher mit diesem Gesamtergebnis nicht zufrieden sein, das durch den besorgniserregenden Anstieg der Wahlenthaltung noch negativer ausfällt", kommentierte Letta. Auch die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung ging enttäuscht aus den Regionalwahlen hervor.

Die Schwäche der Opposition ist ein großer Vorteil für Meloni. Fünf Monate nach dem Wahldebakel scheinen sich die Mitte-Links-Parteien immer noch nicht von der Pleite erholt zu haben und treten zersplittert und ideenlos auf. Die Sozialdemokraten sind noch auf der Suche nach einem neuen Parteichef. Ihre Umfragewerte sind nach dem EU-Korruptionsskandal "Katar-Gate", in den einige Linkspolitiker verwickelt sind, in den Keller gerasselt.

Wahlbeteiligung bei nur 40 Prozent

Am 26. Februar wird der neue sozialdemokratische Chef anstelle des zurückgetretenen Ex-Premiers Enrico Letta gewählt. Vier Kandidaten sind im Rennen um Lettas Nachfolge. Letta war nach der Niederlage seiner Partei bei den Parlamentswahlen im September zurückgetreten.

Überschattet wurden die Regionalwahlen von der niedrigen Wahlbeteiligung. Lediglich 40 Prozent der zwölf Millionen Wahlberechtigten gaben in den beiden Regionen ihre Stimme ab. Bei den letzten Regionalwahlen vor fünf Jahren lag die Beteiligung noch bei 70 Prozent. In der Hauptstadt Rom gab nur jeder dritte Wahlberechtigte seine Stimme ab. (APA)

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