Nach EU-Vorbild: Italien denkt an TikTok-Verbot für Beamte

Rom – Auch Italien erwägt nach dem Vorbild der EU-Kommission Beamte zu zwingen, die Social-Media-App TikTok wegen Sicherheitsbedenken auf ihren Dienstgeräten zu löschen. "Diese Angelegenheit wird seit einigen Tagen geprüft", erklärte der Minister für die öffentliche Verwaltung, Paolo Zangrillo. "Diese Entscheidung kann ich nicht alleine treffen, ich muss sie mit den anderen Institutionen besprechen, und gemeinsam werden wir uns auf eine Linie einigen", erklärte der Minister.

Ein Treffen auf hoher Ebene, um das Thema zu besprechen, werde im Laufe der nächsten Woche stattfinden. "Wir werden schnell eine Entscheidung treffen. Wir müssen genau verstehen, wie groß die nationalen Sicherheitsrisiken tatsächlich sind", sagte Zangrillo.

Die Worte Zangrillos lösten eine kritische Reaktion von Verkehrsminister und Vorsitzendem der Rechtspartei Lega, Matteo Salvini, aus. "Ich bin gegen jede Art von Zensur", sagte der Lega-Chef, der seit 2019 auf TikTok aktiv ist und über 848.000 Follower hat. "In einer liberalen Gesellschaft muss man sorgfältig überlegen, bevor es zu radikalen 'Blockaden' kommt", so Salvini.

Mitarbeitende der EU-Kommission müssen die Social-Media-App TikTok wegen Sicherheitsbedenken auf ihren Dienstgeräten löschen. Zudem müsse die zu einem chinesischen Konzern gehörende Video-App bis zum 15. März von privaten Geräten entfernt werden, auf denen Apps der EU-Kommission genutzt werden, bestätigte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Donnerstag. Grund für die Entscheidung seien Bedenken mit Blick auf die Cybersicherheit.

Laut EU-Kreisen handelt es sich um eine vorläufige Maßnahme, die regelmäßig überprüft werden soll. TikTok kritisierte den Schritt. "Wir sind von dieser Entscheidung enttäuscht, die unserer Meinung nach fehlgeleitet ist und auf grundlegenden Missverständnissen beruht", sagte eine Sprecherin. Man habe sich mit der EU-Kommission in Verbindung gesetzt, um dies richtigzustellen. (APA)